Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Die Rechtslage für Flüchtlinge ohne Pass in Deutschland
Nachrichten Brennpunkte Die Rechtslage für Flüchtlinge ohne Pass in Deutschland
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:52 06.01.2016
Nicht alle Flüchtlinge können Ausweisdokumente vorlegen. Quelle: Armin Weigel
Anzeige
Berlin

Viele nach Deutschland gekommene Flüchtlinge konnten den Behörden keine Ausweisdokumente vorlegen. Einige haben ihren Pass bei der Flucht verloren, andere warfen ihn vor dem Grenzübertritt weg, um ihr Herkunftsland zu verschleiern.

Zudem können politisch Verfolgte und Menschen in einem Bürgerkriegsland oft bei den zuständigen Behörden in ihrer Heimat kein Reisedokument beantragen.

Wer aber ohne Pass in die Bundesrepublik einreist, macht sich strafbar. Gemäß Paragraf 3 des Aufenthaltsgesetzes sind Ausländer verpflichtet, einen gültigen Pass mitzuführen und sich an zugelassenen Grenzübergangsstellen polizeilich kontrollieren zu lassen.

Für die unerlaubte Einreise sieht Paragraf 95 des Aufenthaltsgesetzes eine Geldstrafe oder bis zu einem Jahr Gefängnis vor. Illegale Grenzübertritte werden aber oft nicht als Straftat erkannt und bleiben darum straffrei.

Bei der eindeutigen Straftat „illegaler Aufenthalt“ - etwa wenn die Menschen trotz eines abgelehnten Asylantrages oder einer abgelaufenen Aufenthaltsgenehmigung nicht das Land verlassen - kommt es statt der Verhängung einer Strafe oft zu einer Abschiebung.

Gelingt es den deutschen Behörden nicht, die Herkunft eines Ausländers zu ermitteln, kann dieser nicht abgeschoben werden. Mit einer Duldung darf er dann vorübergehend in Deutschland bleiben.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Mia ist in diesem Jahr der beliebteste Vorname in Deutschland. Mit dem Jungennamen Ben bildet sie nach einjähriger Unterbrechung wieder das Favoriten-Doppel, wie ...

30.12.2015

Iranische Marineschiffe haben nach Angaben des US-Militärs nahe eines Verbandes um den Flugzeugträger „USS Harry S. Truman“ Raketen abgefeuert.

30.12.2015

Rund 200 000 Asylanträge wurden im vergangenen Jahr gezählt. In diesem Jahr kamen bereits mehr als eine Million Migranten nach Deutschland. Im kommenden Jahr werden die Ausgaben deutlich aufgestockt.

06.01.2016
Anzeige