Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte EU-Experte: Deutsche Medikamenten-Preisbindung unrechtmäßig
Nachrichten Brennpunkte EU-Experte: Deutsche Medikamenten-Preisbindung unrechtmäßig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:24 02.06.2016
Anzeige
Brüssel

Die Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente in Deutschland ist nach Ansicht eines wichtigen EU-Gutachters nicht mit EU-Recht vereinbar. Sie beschränke den freien Warenverkehr in Europa und behindere den Wettbewerb.

So argumentierte Maciej Szpunar in einer für den Europäischen Gerichtshof (EuGH) veröffentlichten Stellungnahme (Rechtssache C-148/15). Nehme man einem Wirtschaftsteilnehmer die Chance, einen bestimmten Preis zu unterbieten, nehme man ihm einen Teil seiner Wettbewerbsfähigkeit. Die deutsche Preisbindung stelle damit ein Handelshemmnis für Medikamente aus anderen EU-Staaten dar.

Im vorliegenden Fall ging es um eine Kooperation zwischen der Deutschen Parkinson Vereinigung und der niederländischen Versandapotheke DocMorris. Danach konnten die Vereinsmitglieder bei DocMorris Boni für rezeptpflichtige Parkinson-Medikamente erhalten. Dagegen hatte die deutsche Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs (ZBW) vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf geklagt.

Ein Urteil des EuGH dürfte erst in einigen Monaten fallen. In vielen Fällen folgen die Richter der Empfehlung des Gutachters.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Als Reaktion auf die Völkermord-Resolution des Bundestages zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich ruft die Türkei ihren Botschafter aus Berlin zurück.

02.06.2016

Als Reaktion auf die Völkermord-Resolution des Bundestages zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich ruft die Türkei ihren Botschafter aus Berlin zurück.

02.06.2016

Keine Entwarnung von den Meteorologen - die Gewitterluft über Deutschland hält sich hartnäckig. Unwetterschwerpunkte wandern durch das Land.

02.06.2016
Anzeige