Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte FDP für Parlamentsmandat bei Bundeswehreinsatz an syrischer Grenze
Nachrichten Brennpunkte FDP für Parlamentsmandat bei Bundeswehreinsatz an syrischer Grenze
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:36 19.11.2012
Berlin

Die FDP will den Bundestag einbeziehen, falls die Nato Flugabwehrraketen für einen Einsatz im türkisch-syrischen Grenzgebiet anfordert. Das FDP-Präsidium will eine solche Mission „positiv begleiten“. Generalsekretär Patrick Döring sagte, auch wenn das rechtlich vielleicht nicht erforderlich sei, sollte der Bundestag ein starkes Signal an Bündnispartner und Soldaten geben. Die Soldaten würden die Unterstützung des Parlaments verdienen und benötigen. Auch die SPD fordert ein Bundestagsmandat für den möglichen Einsatz.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ein Bundeswehr-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze könnte näher rücken. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière kündigte an, ...

19.11.2012

Manchmal muss ein Politiker lange auf Anerkennung seiner Leistungen warten. Beim früheren israelischen Verteidigungsminister Amir Perez kam der öffentliche Applaus erst fünf ...

20.11.2012

Im Gaza-Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ist trotz internationaler Vermittlungsbemühungen kein Ende der Gewalt in Sicht.

01.12.2012