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Fortsetzung von Armenien-Streit könnte Nato-Einsätze erschweren

Brüssel Fortsetzung von Armenien-Streit könnte Nato-Einsätze erschweren

In der Nato sorgt der deutsch-türkische Streit über die Armenien-Resolution seit Wochen für Besorgnis. Wenn der Konflikt nicht gelöst wird, könnten die Planungen für zwei wichtige Einsätze deutlich komplizierter werden als gedacht. Gibt es jetzt eine Lösung?

Brüssel. Eine Fortsetzung des Streits um die Armenien-Resolution könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zu Schwierigkeiten bei der Planung von zwei neuen Nato-Einsätzen führen.

Das Militärbündnis will in Kürze damit beginnen, den internationalen Anti-Terror-Kampf in Syrien und im Irak mit Flügen von Awacs-Aufklärungsflugzeugen zu unterstützen. Da auf den Maschinen deutsche Bundeswehrsoldaten ihren Dienst tun, wäre der vorgesehene Einsatz der Maschinen von der Türkei aus heikel.

Zudem gefährdet der Konflikt zwischen Deutschland und der Türkei die Planungen der Nato für den Start eines neuen Marineeinsatzes im Mittelmeer. Bei der Operation „Sea Guardian“ (Meereswächter) sollen ebenfalls Awacs-Maschinen des Bündnisses zum Einsatz kommen. Einer Beteiligung deutscher Soldaten muss allerdings noch der Bundestag zustimmen.

Im Bündnis wird befürchtet, dass die deutschen Abgeordneten die Zustimmung verweigern, wenn die Türkei wegen des Streits um die Armenien-Resolution weiter keine Parlamentarier aus der Bundesrepublik auf türkische Nato-Stützpunkte reisen lässt.

Dies wäre vor allem deswegen denkbar, weil der Einsatz im Rahmen von „Sea Guardian“ mit der Luftraumüberwachung für den Nato-Partner Türkei verbunden werden soll.

Über die Operation „Sea Guardian“ will die Nato unter anderem die Möglichkeit schaffen, die EU-Operation „Sophia“ vor der libyschen Küste unterstützen zu können. Diese wurde zur Eindämmung der illegalen Migration aus Libyen gestartet und soll sich künftig auch um Waffenembargo-Kontrollen und die Ausbildung libyscher Küstenschutz-Kräfte kümmern.

An Einsätzen der Nato-Awacs sind in der Regel immer deutsche Soldaten beteiligt. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte des Bündnisses.

dpa

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