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Friedensbewegung rügt Bundeswehreinsätze als rechtswidrig

Frankfurt/Main Friedensbewegung rügt Bundeswehreinsätze als rechtswidrig

Gegen Rüstungsexporte, für Frieden und Abrüstung - auch in diesem Jahr waren Tausende Ostermarschierer auf den Beinen. Längst nicht so viel wie in den 60ern, aber immerhin mehr als im vergangenen Jahr.

Frankfurt/Main. Bei den traditionellen Ostermärschen sind dieses Jahr bundesweit rund 20 000 Menschen für Frieden und Abrüstung auf die Straße gegangen.

Trotz teils regnerischen Wetters waren dies mehr als im Vorjahr, wie der Sprecher des Ostermarschbüros in Frankfurt am Main, Willi van Ooyen, sagte. Es gab Kundgebungen, Wanderungen und Feste in rund 80 Städten.

Ostermärsche haben sich aus der Friedensbewegung der 60er Jahre entwickelt. Zu Hochzeiten gingen bundesweit Hundertausende Menschen auf die Straßen.

Zum Abschluss der Ostermärsche kritisierte die Friedensbewegung die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Missionen in Syrien, der Türkei, im Irak sowie in Mali und Afghanistan seien verfassungs- und völkerrechtswidrig. Die Aktivisten forderten zudem einen Stopp der deutschen Waffenexporte sowie Solidarität mit Flüchtlingen.

Das Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak sei auch eine Folge der Kriege des Westens im Nahen und Mittleren Osten und der deutschen Waffenlieferungen dorthin, erklärte van Ooyen.

Die Friedensbewegung forderte zugleich, alle Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen und auf die geplante Modernisierung des Arsenals zu verzichten. Am Montagnachmittag fand auch eine Kundgebung mit rund 100 Teilnehmern vor dem Luftwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz statt. Auf dem Stützpunkt werden nach offiziell nicht bestätigten Berichten Atomwaffen gelagert.

Zur stark zurückgegangenen Beteiligung an den Ostermärschen sagte Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative: „Die Ostermärsche sind nicht der Zählappell der Friedensbewegung. Angesichts der Komplexität der Konflikte wie in Syrien oder der Ukraine sei es für viele „schwierig, noch den Durchblick zu behalten“. Dass sich nur noch wenige Menschen den Ostermärschen anschlössen, habe auch mit der Gesellschaftsveränderung und der „Hinwendung zum Privaten“ zu tun.

Van Ooyen sagte, an den Ostertagen zeige sich bundesweit die friedliche Alternative zur aktuellen Politik. „Die Ostermärsche ermuntern uns, gegen den Rechtsruck und die menschenverachtende Kriegs-und Flüchtlingspolitik der Regierung und der ökonomisch Mächtigen aktiv Widerstand zu leisten.“

dpa

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