Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Gericht akzeptiert Dashcam-Videos als Beweismittel
Nachrichten Brennpunkte Gericht akzeptiert Dashcam-Videos als Beweismittel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:54 19.05.2016
Anzeige
Stuttgart

Die umstrittenen Aufnahmen von Videokameras im Auto - sogenannten Dashcams - können unter bestimmten Umständen Beweismittel sein. Das hat das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden.

In einem Bußgeldverfahren sei es in schwerwiegenden Fällen grundsätzlich zulässig, auf solche Aufnahmen anderer Verkehrsteilnehmer zurückzugreifen, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Angaben des Gerichts zufolge handelt es sich dabei bundesweit um die erste obergerichtliche Entscheidung zu dieser umstrittenen Frage.

Dashcams sind kleine Videokameras, die sich an der Windschutzscheibe oder auf dem Armaturenbrett befestigen lassen, sie sind datenschutzrechtlich umstritten. Laut dem Beschluss kann eine Aufnahme vor Gericht aber bei schwerwiegenden Verstößen im Verkehr als Beweismittel gelten. Das gelte zum Beispiel, wenn ein Verkehrsteilnehmer eine mindestens sechs Sekunden rot zeigende Ampel missachte.

Im konkreten Fall hatte das Amtsgericht Reutlingen gegen einen Verkehrsrowdy eine Geldbuße von 200 Euro verhängt, weil er über eine rote Ampel gefahren war. Die Tat konnte das Gericht nur aufgrund eines Videos beweisen, das ein anderer Verkehrsteilnehmer zunächst anlasslos mit einer Dashcam aufgenommen hatte. Das Oberlandesgericht hat dieses Urteil bestätigt und die Rechtsbeschwerde des Betroffenen verworfen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Historiker Fritz Stern ist tot. Er sei friedlich zuhause in New York gestorben, teilte eine Sprecherin des Verlags C.H.Beck in München mit. Stern war am 2. Februar 90 Jahre alt geworden.

18.05.2016

In Nigeria ist laut BBC erstmals eines der vor über zwei Jahren entführten Mädchen aus Chibok wiedergefunden worden.

18.05.2016

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist heute zu einem Besuch im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Köln eingetroffen.

18.05.2016
Anzeige