Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Gericht kippt Versammlungsleitungsverbot für Pegida-Chef
Nachrichten Brennpunkte Gericht kippt Versammlungsleitungsverbot für Pegida-Chef
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:52 01.12.2016
Anzeige
Dresden

Die Stadt Dresden darf Pegida-Chef Lutz Bachmann nicht generell verbieten, als Versammlungsleiter bei Kundgebungen des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses aufzutreten. Das Verwaltungsgericht Dresden hat ein entsprechendes fünfjähriges Verbot gekippt, das die Stadt nach den Krawallen bei der Feier zum Tag der Deutschen Einheit ausgesprochen hatte. Der generelle Ausschluss einer Person von der Versammlungsleitung sei mit dem sächsischen Versammlungsrecht nicht vereinbar, erklärte das Gericht zur Begründung und gab damit einem Eilantrag Bachmanns statt.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Etwa jeder Siebte in Deutschland hat nach eigenen Angaben nicht genug Geld für einen Restaurantbesuch.

01.12.2016

Misshandelt und gefoltert im eigenen Haus: Vier Stunden lang werden drei ältere Menschen in der Oberpfalz von Räubern gequält und schwer verletzt. Die Täter müssen nun ins Gefängnis. Aber die Angst bei den Opfern bleibt wohl für immer.

01.12.2016

Erst sagte das Volk nein. Daher musste der Friedensvertrag mit der Farc-Guerilla neu verhandelt werden. Nun fragte Kolumbiens Präsident und Friedensnobelpreisträger Santos lieber nur den Kongress. Und der sagte klar: „Si“ - die Waffen sollen nun bald eingeschmolzen werden.

01.12.2016
Anzeige