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Glücklos und zu zögerlich: Sachsens CDU-Innenminister Ulbig

Kurzporträt Glücklos und zu zögerlich: Sachsens CDU-Innenminister Ulbig

Sein couragiertes Eintreten gegen die Neonazi-Szene in der Sächsischen Schweiz brachte ihm einst Respekt über die Parteigrenzen hinweg ein.

Dresden. Sein couragiertes Eintreten gegen die Neonazi-Szene in der Sächsischen Schweiz brachte ihm einst Respekt über die Parteigrenzen hinweg ein. Damals war der Christdemokrat Markus Ulbig aus dem Osterzgebirge Oberbürgermeister von Pirna.

Seit 2009 ist er Innenminister des Freistaates - und beweist beim Thema Asyl und rechten Umtrieben keine glückliche Hand.

Der in Zinnwald (Osterzgebirge) geborene Ulbig machte eine Lehre als Elektroniker und studierte dann an der Dresdner Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie. Er schloss als Betriebswirt ab. Von 1999 bis 2001 war der Vater von vier Kindern im Innenministerium für Städtebau verantwortlich, dann ging er nach Pirna.

Als Innenminister steht er immer wieder in der Kritik. Seine 2013 auf den Weg gebrachte und mit einem Stellenabbau verbundene Reform „Polizei 2020“ musste im Zuge der Flüchtlingskrise revidiert werden - wegen der Belastungen der Beamten durch Demonstrationen sowie fremdenfeindliche Angriffe auf Flüchtlinge.

2015 scheiterte Ulbig als Kandidat der Oberbürgermeisterwahl in Dresden und gab nach einem desaströsen Ergebnis im ersten Wahlgang auf. Die CDU verlor den letzten Chefsessel in einer deutschen Großstadt.

Auch im Umgang mit dem islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnis sowie fremdenfeindlichen Protesten und Ausschreitungen macht der Politiker keine gute Figur, gilt als zu zögerlich und überfordert. Selbst bei einem Willkommensfest für Flüchtlinge wurde er beschimpft - und fuhr wieder davon. Zuletzt feierte er die Festnahme des Terrorverdächtigen Dschaber Al-Bakr als „großartigen Erfolg“ - gefasst worden war der 22-Jährige allerdings von anderen Syrern.

dpa

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