Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Grüne sehen Kosovo nicht als „sicheres Herkunftsland“ für Roma
Nachrichten Brennpunkte Grüne sehen Kosovo nicht als „sicheres Herkunftsland“ für Roma
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:33 09.08.2015
Berlin

In der Asyldebatte warnen die Grünen vor Plänen der Union und Teilen der SPD, auch die Balkanländer Albanien, Montenegro und Kosovo zu „sicheren Herkunftsländern“ zu erklären.

„Einstufungen bestimmter Länder auf dem Papier ändern nichts. Das ist armselige Symbolpolitik“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der „Bild am Sonntag“. „Im Kosovo beispielsweise werden Roma massiv diskriminiert.“

Zuletzt hatten führende SPD-Politiker die Bereitschaft erkennen lassen, die vom Koalitionspartner CDU/CSU seit langem geforderte Einstufung Albaniens, Montenegros und des Kosovos als „sichere Herkunftsländer“ mitzutragen.

Der Bundestag hatte 2014 bereits die Balkanländer Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina per Gesetz in diese Kategorie eingestuft, nachdem die Zahl der Asylsuchenden von dort sprunghaft gestiegen war. Diese Menschen sollen durch die Regelung schneller wieder zurückgeschickt werden können. Grünen-Fraktionschef Hofreiter sagte mit Verweis auf die aktuellen Asylbewerberstatistiken, dass sich seit der Bundestagsentscheidung die Zahl der Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina nicht geändert habe.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach dem Tod eines zweiten durch einen Brandanschlag verletzten Palästinensers hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versichert, alles Mögliche zu tun, um die Täter zu fassen.

09.08.2015

Ein Wanderer ist im Yellowstone-Nationalpark in den USA nach einem Bären-Angriff gestorben. Seine genaue Todesursache sei noch unklar, teilte die Nationalpark-Verwaltung mit.

09.08.2015

Mindestens 22 Menschen sind in der Nacht bei einem weiteren Anschlag der Taliban in Afghanistan ums Leben gekommen.

09.08.2015