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Brennpunkte Hintergrund: Der Terminplan zum Frieden
Nachrichten Brennpunkte Hintergrund: Der Terminplan zum Frieden
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21:54 19.12.2015
Der US-amerikanische Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergei Lavrov haben gute Laune. Quelle: dpa
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New York

Der UN-Sicherheitsrat hat einen Plan für eine Beendigung des Syrienkrieges beschlossen. Die Etappen:

- Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura vermittelt zwischen den Regierungstruppen und den Rebellen einen Waffenstillstand. Dabei sind Terrormilizen wie der Islamische Staat (IS) ausgenommen. Innerhalb eines Monats soll ein Plan zur Durchsetzung der Waffenruhe vorliegen.

- Im Januar beginnen Friedensgespräche der Konfliktparteien um die Regierung in Damaskus und die als solche anerkannte Opposition.

- Bis zur Jahresmitte 2016 wird eine Übergangsregierung gebildet.

- Bis zur Jahresmitte 2017 soll es freie Wahlen und eine neue Verfassung für Syrien geben.

Um den Prozess zu sichern, müssen im nächsten halben Jahr zwei Fragen grundsätzlich geklärt werden: die Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und die Frage, wer konkret zu den Friedensgesprächen eingeladen wird und wer als Extremist ausgeschlossen bleibt.

dpa

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