Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 5 ° heiter

Navigation:
Hintergrund: Einschnitte ins soziale Netz

Washington Hintergrund: Einschnitte ins soziale Netz

Der Kompromiss im US-Haushaltsstreit enthält keine Sparmaßnahmen zum Defizitabbau. Er konzentriert sich auf die zweite „Säule“, die Erhöhung von Einnahmen.

Washington. Wenn es nun in den kommenden Wochen um Ausgabenkürzungen geht, dann liegt der Hauptkonfliktstoff weniger im Umfang, sondern in der Frage, wo der Rotstift angesetzt werden soll. Dabei zeichnet sich als größter Knackpunkt die Frage von Einschnitten ins soziale Netz ab.

Die Republikaner wollen deutliche Einsparungen, auch teils durch radikale Reformen. Für die Demokraten waren aber die sozialen Leistungen bisher so etwas wie eine heilige Kuh. Vor allem für ihren linken Flügel geht es hier um Prinzipien - ähnlich wie es bei den Republikanern die Frage von Steuererhöhungen war.

Aber Experten sind sich einig: Präsident Barack Obama wird nicht um Sparkompromisse auch in diesen Fragen herumkommen - auch wenn er es schwer haben dürfte, dies allen in der eigenen Partei schmackhaft zu machen.

Im Zentrum stehen drei Programme: Social Security, Medicare und Medicaid; das sind die Renten sowie staatliche Krankenversicherungen für Ältere und Bedürftige. Obama hat wiederholt betont, dass er kompromissbereit sei, aber wirklich konkret ist er dabei nicht geworden. Während er generell die Rentenversicherungen am liebsten ganz unangetastet ließe, sieht er bei den Gesundheitsprogrammen ein Sparpotenzial von 100 Milliarden Dollar im Zeitraum von zehn Jahren.

Aber das soll nicht auf Kosten der Fürsorge für die Senioren und Armen gehen. Vielmehr gehe es darum, die Zahlungen aus der Bundeskasse an die Krankenhäuser und andere Dienstleister und die Gesundheitskosten generell herunterzufahren. Allerdings zeichnet sich ab, dass Obama wohl gezwungen sein wird, doch einen Teil der Lasten auf die Älteren und Bedürftigen abzuwälzen - etwa durch die Begrenzung künftiger Rentenerhöhungen oder höhere Beitragsleistungen für besserverdienende Medicare-Empfänger. Aber das dürfte den Republikanern wohl kaum ausreichen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den April 2018 zu sehen!

Die CDU sollte nach Ansicht des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther die Hälfte ihrer Führungsposten mit Frauen besetzen. Richtig so?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr