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Brennpunkte Hintergrund: Fahrplan zur Regierungsbildung
Nachrichten Brennpunkte Hintergrund: Fahrplan zur Regierungsbildung
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22:57 29.10.2013
Der Gottesdienst wurde anlässlich der konstituierenden Sitzung des Bundestages gefeiert. Foto: Tim Brakemeier
Berlin

Erklärtes Ziel von Union und SPD ist die Bildung einer neuen Regierung vor Weihnachten. Etappen im Fahrplan, wenn die Verhandlungen nicht scheitern:

MITTWOCH, 23. OKTOBER: Nach getrennten Vorbesprechungen kommt eine große Runde von Union und SPD um 12 Uhr in der Berliner CDU-Zentrale zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zusammen. Sie legt Struktur und Termine für die Koalitionsverhandlungen fest.

MITTWOCH, 30. OKTOBER: vorgemerkter Termin für eine nächste Sitzung der großen Verhandlungsrunde, diesmal in der SPD-Zentrale.

NOVEMBER: Der Monat ist komplett für Koalitionsverhandlungen in Arbeitsgruppen, der Steuerungsgruppe, der großen und der kleinen Verhandlungsrunde vorgesehen. Bei gutem Gesprächsverlauf ist die Einigung auf den Koalitionsvertrag bis Mitte des Monats geplant, ansonsten bis Monatsende.

DONNERSTAG, 14. NOVEMBER: Die SPD kommt zu ihrem dreitägigen Bundesparteitag in Leipzig zusammen.

MONTAG, 18. NOVEMBER: Der CDU-Bundesvorstand könnte ein Datum für einen Kleinen Parteitag (Bundesausschuss) festlegen, der über einen Koalitionsvertrag abstimmen soll.

FREITAG, 22. NOVEMBER: Die CSU trifft sich in München zu einem zweitägigen Parteitag.

VORAUSSICHTLICH ANFANG DEZEMBER: Über ein Ergebnis von Koalitionsverhandlungen sollen die 470 000 Mitglieder der SPD abstimmen. Dies dürfte rund zwei Wochen dauern.

VORAUSSICHTLICH ERSTE ODER ZWEITE DEZEMBERWOCHE: CDU-Bundesausschuss zu Koalitionsvertrag.

VORAUSSICHTLICH DRITTE DEZEMBERWOCHE: Vereidigung des Kabinetts.

dpa

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