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Brennpunkte Hintergrund: Generaldebatte
Nachrichten Brennpunkte Hintergrund: Generaldebatte
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07:46 22.11.2012
Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Quelle: Wolfgang Kumm/Archiv
Berlin

Die Generaldebatte ist der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Bundestag. Regierung und Opposition nutzen die Aussprache über den Kanzleretat traditionell für einen grundsätzlichen Schlagabtausch über die Leitlinien der Bundespolitik.

Die Rednerliste ist entsprechend prominent besetzt: Neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reden in der Regel die Fraktionsvorsitzenden, in diesem Jahr eröffnete SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die Debatte. Deshalb wird auch von einer „Elefantenrunde“ gesprochen. Die Debatten über Einzeletats wie Verkehr oder Verteidigung werden dagegen üblicherweise von den jeweiligen Fachpolitikern bestritten.

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