Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -6 ° heiter

Navigation:
Hintergrund: Keine zwei AfD-Fraktionen in einem Landtag

Stuttgart Hintergrund: Keine zwei AfD-Fraktionen in einem Landtag

Wer darf nach dem Zerbrechen der AfD-Fraktion künftig als AfD im baden-württembergischen Landtag auftreten?

Stuttgart. Wer darf nach dem Zerbrechen der AfD-Fraktion künftig als AfD im baden-württembergischen Landtag auftreten?

Die Gruppe von AfD-Abgeordneten um den bisherigen Fraktionschef Jörg Meuthen, die die Fraktion am Dienstag verlassen hatte, besteht ebenso wie die Restgruppe darauf, die wahre AfD zu sein. Formal ist das aber nicht möglich.

„Wir können nicht zwei Fraktionen mit gleichem Namen im Landtag haben“, hieß es bei der Landtagsverwaltung in Stuttgart. Die Juristen der Verwaltung seien derzeit mit der Prüfung der Fragen im Zusammenhang mit der AfD beschäftigt. Laut Landtagsverwaltung sind mindestens sechs Abgeordnete notwendig, um eine Fraktion im Landtag zu bilden.

Derzeit stellt sich die Lage nach Worten einer Landtagssprecherin so dar: Es gibt die bisherige AfD-Fraktion mit nur noch neun Parlamentariern, eine 13-köpfige fraktionslose Gruppe um Meuthen - sowie den fraktionslosen Wolfgang Gedeon, der wegen antisemitischer Äußerungen seine Fraktionsmitgliedschaft selbst niedergelegt hat.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Sollten die Weihnachtsmärkte länger geöffnet haben?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.