Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Hintergrund: Pflicht zur Integration besteht bereits
Nachrichten Brennpunkte Hintergrund: Pflicht zur Integration besteht bereits
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
23:03 05.01.2016
Ein junger Flüchtling aus Sierra Leone beim Unterricht zur Sprachförderung. Quelle: Ole Spata/illustration
Anzeige
Berlin

Bereits jetzt können Ausländer in der Bundesrepublik zur Integration verpflichtet werden.

Um dauerhaft in die Gesellschaft einbezogen zu werden, stehen Zuwanderer laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in der Pflicht, Deutsch zu lernen sowie die Verfassung und die Gesetze zu kennen und zu respektieren.

Neuzuwanderer sind laut Aufenthaltsgesetz zur Teilnahme an entsprechenden Integrationskursen verpflichtet, wenn sie sich nicht ausreichend auf Deutsch verständigen können. Die Ausländerämter entscheiden, ob ein Migrant zur Teilnahme verpflichtet ist.

Ein Jobcenter als Träger der Grundsicherung kann auch von Ausländern Integrationskurse verlangen, die bereits vor 2005 nach Deutschland eingereist sind. Das ist der Fall, wenn die Betroffenen Arbeitslosengeld II beziehen und eine Verpflichtung zum Kurs in einer Eingliederungsvereinbarung vorgesehen ist.

Ausländerbehörden können vor 2005 eingereiste Hartz-IV-Empfänger aus dem Ausland zum Kurs verpflichten, wenn diese laut Gesetz „in besonderer Weise integrationsbedürftig“ sind. Das ist der Fall, wenn es der betreffenden Person bisher nicht gelungen ist, sich ohne staatliche Hilfe in das wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Leben der Bundesrepublik zu integrieren.


Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Integrationskurse
Aufenthaltsgesetz Paragraf 44a, Plicht zu Integrationskurs
Bundesregierung zur Teilnahme an Integrationskursen

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

In Frankfurt herrscht das „Weltrechtsprinzip“. Deswegen verurteilt das Oberlandesgericht einen Ruander wegen seiner Beteiligung an einem Blutbad in Zentralafrika.

30.12.2015

Bundessozialministerin Andrea Nahles will per Gesetz den Sozialhilfe-Anspruch von EU-Ausländern beschränken.

29.12.2015

Der finanzielle Aufwand für die Schulbildung der ankommenden Flüchtlingskinder geht in die Milliarden.

05.01.2016
Anzeige