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Brennpunkte Hintergrund: Politische Farbenspiele
Nachrichten Brennpunkte Hintergrund: Politische Farbenspiele
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14:25 13.03.2016
Wahlplakate für die Landtagswahl in Baden-Württemberg an einer Straße in Ellwangen. Quelle: Marijan Murat
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Berlin

Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot, Rot-Gelb, Rot-Grün - die politische Farbenlehre in Deutschland bot lange kaum Überraschungen. Seitdem die Parteienlandschaft bunter geworden ist, kommt es aber immer häufiger zu ungewöhnlichen Bündnissen.

ROT-ROT-GRÜN: Bodo Ramelow ist seit dem 5. Dezember 2014 in Thüringen der erste Ministerpräsident der Linken in Deutschland und Architekt der ersten Koalition aus Linken, SPD und Grünen auf Landesebene.

SCHWARZ-GRÜN: Auf kommunaler Ebene gibt es zahlreiche Bündnisse von Union und Grünen, im Bund hingegen gab es eine solche Zusammenarbeit noch nie. Auf Landesebene bildeten CDU und Grüne erstmals 2008 in HAMBURG eine Koalition, die die Grünen 2010 aber wieder aufkündigten. Seit Januar 2014 arbeitet in HESSEN relativ geräuschlos eine schwarz-grüne Koalition unter CDU-Ministerpräsident Volker Bouffier.

JAMAIKA: Geprägt wurde der Begriff mit Blick auf die Landesfarben des karibischen Inselstaates: Schwarz, Gelb und Grün. Zu einem solchen Bündnis von Union, FDP und Grünen, auch „Schwarze Ampel“ oder „Schwampel“ genannt, kam es in Deutschland bisher nur einmal: 2009 im Saarland unter CDU-Ministerpräsident Peter Müller. Allerdings zerbrach die zuletzt von seiner Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) geführte Koalition Anfang 2012. Grund waren Personalquerelen in der FDP. Seitdem regiert im Saarland Schwarz-Rot.

AMPEL: Eine Ampel-Koalition mit den Parteifarben rot, gelb und grün gab es auf Bundesebene noch nie. Nach der verlorenen Wahl von 1991 ließ sich SPD-Bürgermeister Klaus Wedemeier im kleinen Stadtstaat BREMEN auf ein Bündnis mit FDP und Grünen ein. Das vorzeitige Ende kam 1995 wegen der sogenannten Piepmatz-Affäre. Dabei ging es um die Nutzung von Vogelschutzgebieten, die der grüne Umweltsenator im Alleingang bei der EU-Kommission angemeldet hatte.

Auch die Ampel-Koalition der Jahre 1990 bis 1994 in BRANDENBURG hielt nicht bis zum Ende der Legislaturperiode. Der Grund: Sozialdemokraten und Bürgerrechtler von Bündnis 90 überwarfen sich im Streit über Stasi-Kontakte von SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe.

DÄNEN-AMPEL: In SCHLESWIG-HOLSTEIN führt der Sozialdemokrat Torsten Albig seit Juni 2012 erstmals in der Geschichte des Landes eine Koalition aus SPD, Grünen und der dänischen Minderheitenpartei SSW. Blau und Gelb sind deren Parteifarben. Die sogenannte Dänen-Ampel regiert mit einer Stimme Mehrheit.

CDU, FDP, SCHILL-PARTEI: In HAMBURG wagte Bürgermeister Ole von Beust (CDU) 2001 ein Dreierbündnis seiner Partei mit Freien Demokraten und der Partei des Rechtspopulisten Ronald Schill. Das Bündnis zerbrach mit einem Eklat, als Schill seinen Regierungschef im August 2003 mit dessen Homosexualität zu erpressen versuchte. Nach der vorgezogenen Wahl im Februar 2004 konnte von Beust ohne Koalitionspartner weiterregieren.

dpa

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