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Hintergund: Syrien-Resolutionen der Vereinten Nationen

New York Hintergund: Syrien-Resolutionen der Vereinten Nationen

Giftgas, Militärbeobachter, humanitäre Hilfe - der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat schon eine ganze Reihe Resolutionen zum Syrienkrieg verabschiedet.

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Außenminister stimmen für die Syrien-Resolution der Vereinten Nationen in New York.

Quelle: Andrew Gombert

New York. Giftgas, Militärbeobachter, humanitäre Hilfe - der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat schon eine ganze Reihe Resolutionen zum Syrienkrieg verabschiedet. Doch keine war so weitgehend wie die vom Freitag. Ein Überblick:

14. April 2012: Die UN schicken nach einem Beschluss des Sicherheitsrats Militärbeobachter zur Überwachung der Waffenruhe nach Syrien. Es ist die erste UN-Resolution seit Beginn der Unruhen.

21. April 2012: Eine 300 Mann starke UN-Beobachtertruppe (UNSMIS) soll den Waffenstillstand überwachen. Die vom UN-Sicherheitsrat einstimmig beschlossene Resolution 2043 betont, es müsse zu einem Wandel hin zu einem demokratischen Mehrparteiensystem kommen.

20. Juli 2012: Die UN-Beobachtertruppe bleibt in Syrien. Der Weltsicherheitsrat beschließt, die Mission um 30 Tage zu verlängern.

27. September 2013: Der UN-Sicherheitsrat fordert Damaskus zur Vernichtung seiner Chemiewaffen auf. Das Gremium verabschiedet die Resolution einstimmig, also mit den Stimmen Russlands und Chinas.

22. Februar 2014: Die UN fordern freien Zugang für humanitäre Helfer. Flächenbombardements und sogenannte Fassbomben werden geächtet. Alle 15 Ratsmitglieder stimmen der Resolution 2139 zu.

14. Juli 2014: Der Sicherheitsrat gibt den UN-Hilfsorganisationen grünes Licht für die Lieferung von mehr Hilfsgütern. Damit sollen drei Millionen Menschen vor allem in belagerten Regionen mit Nahrung und Medikamenten erreicht werden.

17. Dezember 2014: Die Erlaubnis wird um ein Jahr verlängert. Sie gestattet den UN-Hilfsorganisationen die Nutzung von mehr Grenzübergängen und Routen im Land auch ohne die Zustimmung der syrischen Regierung.

6. März 2015: Der UN-Sicherheitsrat verurteilt des Einsatz von Chlorgas im Bürgerkrieg und spricht von einem schwerwiegenden Verstoß gegen internationales Recht. Allerdings wurde das von den USA eingebrachte Papier entschärft.

7. August 2015: Verantwortliche für Chemiewaffenangriffe in Syrien sollen nach dem Willen des UN-Sicherheitsrats künftig identifiziert und bestraft werden. Alle 15 Mitglieder des Gremiums stimmen einer entsprechenden Resolution zu.

18. Dezember 2015: Die internationale Gemeinschaft einigt sich auf einen Friedensplan. Die Resolution 2254 sieht unter anderem die Vermittlung von Friedensgesprächen der Regierung mit der Opposition vor.


Resolutionen des UN-Sicherheitsrates

dpa

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