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Infobox: TTIP-Prinzipienstreit

Berlin Infobox: TTIP-Prinzipienstreit

Bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP wird auch über das Vorsorge- und das Risikoprinzip gestritten.

Berlin. Bei den Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP wird auch über das Vorsorge- und das Risikoprinzip gestritten.

- Das bislang in Europa geltende VORSORGEPRINZIP gilt als ein Grundpfeiler der EU-Umweltpolitik. Es erlaubt Produkte nur, wenn sie für Mensch und Umwelt nachweislich unschädlich sind. Produkte können darum auch vorsorglich vom Markt genommen werden, wenn die verfügbaren wissenschaftlichen Daten noch keine umfassende Risikobewertung zulassen. Das ermöglicht in der EU eine schnelle Reaktion auf mögliche Gesundheits- und Umweltgefahren.

- Dem in den USA angewandten RISIKOPRINZIP zufolge muss die Regulierungsbehörde zweifelsfrei nachweisen, dass von einem Stoff eine Gefahr ausgeht, damit er vom Markt genommen werden kann. Bis das der Fall ist, bleibt er zugelassen. Demnach sind in den USA etliche Produkte auf dem Markt, die in der EU nicht gehandelt werden dürfen. Das gilt für Hormonfleisch sowie genmanipulierte Pflanzen und Lebensmittel ebenso wie für viele Chemikalien in Kosmetika.

dpa

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