Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Innenminister Strobl CDU strebt kein Burka-Verbot an

Berlin Innenminister Strobl CDU strebt kein Burka-Verbot an

Der Forderungskatalog der Unions-Innenminister zur inneren Sicherheit stößt auch in den eigenen Reihen auf Skepsis.

Berlin. Der Forderungskatalog der Unions-Innenminister zur inneren Sicherheit stößt auch in den eigenen Reihen auf Skepsis. So machte Baden-Württembergs Ressortchef Thomas Strobl klar, dass er nicht an ein Burka-Verbot denkt.

Eine Vollverschleierung, bei der man die Identität der Frau nicht erkennen könne, widerspreche zwar dem Grundsatz, dass man sich in einer offenen Gesellschaft ins Gesicht schauen können sollte, sagte der CDU-Politiker der „Schwäbischen Zeitung“. Aber: „Eine gesetzliche Regelung streben wir nicht an.“

Zurückhaltend äußerte sich Strobl auch zu einer Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht: „Wir sollten alle Vorschläge - auch die, die die Sicherheit verbessern können - ernsthaft anschauen, bevor wir sie bewerten.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte dem Bayerischen Rundfunk, bei dem bekannt gewordenen Entwurf für eine „Berliner Erklärung“ handele es sich noch nicht um abgestimmte Forderungen. „Es gibt noch keine Fassung eines Papiers, die in ihrer Gesamtheit die Zustimmung aller Innenminister gefunden hätte.“ Die Diskussion über ein Burka-Verbot und das Ende der doppelten Staatsbürgerschaft bezeichnete Herrmann als „verfehlt“.

Über den Forderungskatalog wollen die Unions-Innenminister in der kommenden Woche beraten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Sollten die Weihnachtsmärkte länger geöffnet haben?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.