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Kontingente: Österreichisches und deutsches Modell

Migration Kontingente: Österreichisches und deutsches Modell

München (dpa) Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner behauptet, ihr Land kopiere mit der Festlegung von Tageskontingenten für Flüchtlinge nur das deutsche Modell.

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Flüchtlinge an der deutsch-österreichischen Grenze.

Quelle: Armin Weigel/archiv

München (dpa) Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner behauptet, ihr Land kopiere mit der Festlegung von Tageskontingenten für Flüchtlinge nur das deutsche Modell.

„Die Tageskontingente sind eine Erfindung von Deutschland“, sagte die ÖVP-Politikerin am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Seit Monaten werden an der deutsch-österreichischen Grenze nur gewisse Kontingente übernommen.“

Aber stimmt das eigentlich? Die Antwort: Nur sehr bedingt. Richtig ist, dass die deutsche Polizei im vergangenen Herbst versuchte, die täglich aus Österreich eintreffende Rekordzahl von Flüchtlingen in geordnete Bahnen zu lenken. Denn die österreichischen Behörden waren dazu übergegangen, Flüchtlinge per Zug und Bus direkt an die deutsche Grenze zu fahren, damit sie nicht in Österreich Asyl beantragen.

Nach deutschen Protesten wurden mehrere Grenzübergänge zu informellen Empfangsstationen umfunktioniert, an denen die deutsche Polizei Flüchtlinge übernahm und mit Bussen nach Passau und andere Städte brachte. Um eine Überfüllung auf deutscher Seite zu vermeiden, gab es tatsächlich Beschränkungen, wie viele Flüchtlinge am Tag passieren durften. Das führte zeitweise zu einem Rückstau - vor allem in Salzburg.

Der große Unterschied: Anders als derzeit in Österreich geplant dienten diese Beschränkungen auf deutscher Seite nicht dazu, die Aufnahme von Flüchtlingen grundsätzlich zu begrenzen. Sie wurden nur genutzt, um den enorm angewachsenen Flüchtlingszustrom organisatorisch zu bewältigen.

dpa

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