Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Kritik nach Silvester-Angriffen auf Polizei und Feuerwehr
Nachrichten Brennpunkte Kritik nach Silvester-Angriffen auf Polizei und Feuerwehr
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:47 02.01.2018
Ein Mann brennt in unmittelbarer Nähe eines gepanzerten Polizeifahrzeugs in Frankfurt am Main Feuerwerk ab. In der Mainmetropole war für bis zu 30.000 Besucher eine Sicherheitszone eingerichtet worden. Quelle: Andreas Arnold
Anzeige
Berlin

Mehrere Angriffe auf Polizisten und Feuerwehrleute in der Silvesternacht haben die Politik auf den Plan gerufen.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schrieb auf Twitter: „Angriffe auf Rettungskräfte - egal wann, wo und von wem - sind völlig inakzeptabel.“ Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsens Minister Roland Wöller (CDU), sagte der „Welt“: „Wer Rettungskräfte attackiert, greift unseren Rechtsstaat und die Demokratie an.“ Straftäter müssten daher die ganze Härte des Gesetzes erfahren.

Allein die Berliner Feuerwehr hatte nach der Silvesternacht von 8 Angriffen auf Einsatzkräfte und 57 Angriffen auf Einsatzfahrzeuge gesprochen. In einem Fall sei die Besatzung eines Rettungswagens von mehreren Männern mit Schusswaffen bedroht worden. In Leipzig bewarfen 40 bis 50 Menschen Polizisten mit Böllern, Flaschen und Steinen. In Nordrhein-Westfalen wurden insgesamt 25 Polizisten verletzt, allerdings keiner so schwer, dass er im Krankenhaus bleiben musste.

Justizminister Maas verwies darauf, dass der Bundestag 2017 die Strafen für Angriffe auf Rettungskräfte verschärft habe. Unter anderem wurde ein neuer Straftatbestand des „Tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte“ geschaffen. „Die Einsatzkräfte haben unseren Dank und Respekt verdient“, schrieb Maas weiter. Auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) schickte eine Dankesbotschaft: „Statt selbst zu feiern haben Sie gearbeitet, damit andere feiern konnten.“

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sagte der „Welt“, die Attacken gegen Einsatzkräfte hätten lebensbedrohliche Ausmaße angenommen. „Letztlich muss die Justiz mit entsprechenden Urteilen dafür sorgen, dass auch der letzte Verrückte begreift, dass dies kein Spaß ist, sondern hier schwere Gewaltdelikte begangen werden.“ Der „Rhein-Neckar-Zeitung“ sagte Wendt, solche Angriffe seien keine Silvester-Böllerei, sondern „Tötungsversuche“. Mit Blick auf die Silvesternacht sagte er: „Es ist purer Zufall, dass den Polizeikräften nicht mehr passiert ist.“ Außerdem forderte er EU-weite einheitliche Sicherheitsstandards für die Herstellung von Feuerwerk.

Auch in Frankreich wurden zwei Polizisten an Silvester angegriffen, was große Empörung auslöste. Präsident Emmanuel Macron verurteilte die Tat und sprach auf Twitter von „feiger und krimineller Lynchjustiz“. Er versicherte, dass die Schuldigen gefunden und bestraft würden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Teheran (dpa) – Bei den Protesten im Iran soll es nach Angaben des staatlichen Fernsehens weitere neun Tote gegeben haben.

02.01.2018

Die gemeinsamen Bemühungen mit Russland und dem Iran um lokale Waffenruhen in Syrien haben die Lage in dem Bürgerkriegsland nach Einschätzung der türkischen Regierung deutlich verbessert.

02.01.2018

Teheran (dpa) – Bei den Protesten im Iran soll es nach Angaben des staatlichen Fernsehens Irib weitere neun Tote gegeben haben.

02.01.2018
Anzeige