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Brennpunkte May ruft Trump zum Festhalten am Atomabkommen auf
Nachrichten Brennpunkte May ruft Trump zum Festhalten am Atomabkommen auf
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19:32 11.10.2017
Die britische Premierministerin Theresa May und US-Präsident Donald Trump bei einem Treffen im Mai 2017. Quelle: Luca Bruno
London/Teheran

Die britische Premierministerin Theresa May hat US-Präsident Donald Trump dazu aufgerufen, am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten.

May habe Trump bei einem Telefonat mitgeteilt, das Abkommen mit Iran sei „grundlegend wichtig“ für die Sicherheit in der Golfregion, wie der Londoner Regierungssitz Downing Street mitteilte. Trotzdem müsse die Einhaltung „sorgfältig überwacht und angemessen sichergestellt werden“, so May der Mitteilung zufolge.

Trump muss dem Kongress bis zum Sonntag sagen, ob der Iran die Auflagen des Abkommens erfüllt. Das Weiße Haus hat für die kommenden Tage eine Ankündigung in Aussicht gestellt. Es wird damit gerechnet, dass der Präsident die Zertifizierung des Deals verweigern könnte. Dann könnte der Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt werden sollen. Erst dieser Schritt käme einer Aufkündigung des Abkommens gleich. Eine Mehrheit für die Sanktionen im Senat ist aber fraglich.

Iran hatte sich verpflichtet, sein Atomprogramm auf Eis zu legen. Im Gegenzug wurden weitreichende Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Trump hatte den Deal scharf kritisiert. Nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hält der Iran das Abkommen aber bisher ein.

Nach Einschätzung des iranischen Präsidenten wird nur Trump im Atomstreit mit dem Iran verlieren. „Wenn jemand aus einem internationalen Deal aussteigt, dann ist er der Verlierer, nicht der, der es nicht tut“, sagte Hassan Ruhani in einer Kabinettssitzung. Ein Ausstieg Trumps aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 wäre weltweit ein großer Imageverlust für die USA, so der iranische Präsident. Ein Einhalten des Deals wäre dementsprechend ein großer Sieg für den Iran.

Wichtig ist seiner Meinung nach jedoch die Reaktion der anderen Regierungen in der Welt. „Einen Deal einzuhalten zeigt die Würde eines Staates und inwieweit seine Regierung vertrauenswürdig ist“, sagte Ruhani in Richtung der Weltgemeinschaft. Das Atomabkommen sei auch ein wichtiger Test für die anderen Verhandlungspartner.

„Wir haben mit dem Atomabkommen zur richtigen Zeit die richtige Entscheidung getroffen“, sagte Ruhani. Der Iran müsse nun zeigen, dass er seine Versprechen einhalten und an einem internationalen Vertrag festhalten werde.

Auch der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Sarif riet dem Parlament, im Atomstreit mit den USA nicht überzureagieren. Trump könne verschiedene Aspekte ansprechen und diverse Entscheidungen treffen, zitierte die Nachrichtenagentur ISNA Sarif.

dpa

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