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Brennpunkte Merkel hält späteren Einigungsversuch für möglich
Nachrichten Brennpunkte Merkel hält späteren Einigungsversuch für möglich
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06:15 23.11.2012
Angela Merkel sucht nach einem Kompromiss. Quelle: Maurizio Gambarini
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Brüssel

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält angesichts der Differenzen über den künftigen EU-Haushalt einen späteren zweiten Anlauf für eine Einigung für möglich.

Es gehe bei dem Finanzplan für die Zeit von 2014 bis 2020 um Planbarkeit über Investitionen der Zukunft. Daher sei es wichtig, zu einer Lösung zu kommen. Ob dies aber schon bei dem Sondergipfel an diesem Donnerstag und Freitag gelinge, wisse sie nicht, sagte Merkel in Brüssel vor den Gesprächen. Deutschland wolle das Ziel erreichen. „Aber es kann auch sein, dass wir noch eine weitere Etappe brauchen.“

Nach den Worten Merkels geht es um die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union und eine bessere Verwendung der Mittel. „Jeder Euro muss wirklich auch seine Wirkung entfalten.“ Deutschland werde sich daher konstruktiv einbringen, aber auch die eigenen Interessen vertreten, betonte die Kanzlerin. In Zeiten der Haushaltskonsolidierung in ganz Europa müsse auch hier darauf geachtet werden, dass die Ausgaben nicht zu hoch seien. Jeder werde ein Stück weit kompromissfähig sein müssen: „Vielleicht brauchen wir auch eine zweite Etappe.“ Dies werde sich am Freitag zeigen.

Vor dem am Abend beginnenden Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs wollte Merkel sich mit Frankreichs Präsident François Hollande abstimmen. Danach sind Gespräche mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso angesetzt. Die beiden Brüsseler Spitzenpolitiker hatten zuvor auch mit anderen nationalen Vertretern einen möglichen Kompromiss ausgelotet.

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