Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Mögliche Maßnahmen im Ausnahmezustand in der Türkei
Nachrichten Brennpunkte Mögliche Maßnahmen im Ausnahmezustand in der Türkei
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
08:22 21.07.2016
Anzeige
Istanbul

Bei einem Ausnahmezustand können nach der Verfassung in der Türkei Grundrechte eingeschränkt oder ausgesetzt werden, Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kann weitgehend per Dekret regieren. Eine Auswahl von Maßnahmen, die das Kabinett unter Erdogan nach dem Gesetz zum Ausnahmezustand beschließen kann, aber nicht beschließen muss: 

- Ausgangssperren können verhängt werden.

- Der Fahrzeugverkehr kann zu bestimmten Zeiten oder in bestimmten Gegenden verboten werden.

- Versammlungen und Demonstrationen können verboten werden - sowohl unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen.

- Sicherheitskräfte dürfen Personen, Fahrzeuge oder Anwesen durchsuchen und mögliche Beweismittel beschlagnahmen.

- Bestimmte Gegenden können abgeriegelt oder evakuiert werden.

- Der Verkehr zu Land, See und Luft kann kontrolliert werden.

- Druckerzeugnisse wie Zeitungen, Magazine oder Bücher können verboten oder mit der Auflage versehen werden, dass sie nur mit Genehmigung erscheinen dürfen.

- Alle Arten von Rundfunkausstrahlung und die Verbreitung von Texten, Bildern, Filmen oder Tönen können kontrolliert und nötigenfalls eingeschränkt oder ganz verboten werden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei ist der von Präsident Recep Tayyip Erdogan verkündete Ausnahmezustand in der Nacht in Kraft getreten.

21.07.2016

Der Präsident rief und Tausende kamen: Auch in Berlin folgten viele Türken Erdogans Aufforderung, gegen den Militärputsch auf die Straße zu gehen. Was sagt das über die hiesige türkische Gemeinde?

28.07.2016

Seine Anhänger feiern seit Tagen den „Sieg der Demokratie“. Zugleich verhängt Erdogan den Ausnahmezustand. Wie passt das zusammen? Teile der Opposition sprechen von einem „zivilen Gegenputsch“.

27.07.2016
Anzeige