Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 3 ° wolkig

Navigation:
Niedersachsens Landtag berät über Auflösung

Rot-Grün ohne Mehrheit Niedersachsens Landtag berät über Auflösung

Eigentlich wäre in Niedersachsen Anfang Januar gewählt worden. Nach einem überraschenden Machtwechsel im Parlament will sich der Landtag nun aber selber auflösen, um den Weg für vorgezogene Wahlen frei zu machen.

Hannover. Nach dem turbulenten Machtwechsel in Niedersachsen berät der Landtag in Hannover heute über seine Auflösung. Wegen des Wechsels der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU hatte Rot-Grün seine Mehrheit im Parlament verloren.

Für die Beratung der beantragten Auflösung sind eineinhalb Stunden eingeplant. Wahrscheinlich wird auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) das Wort ergreifen.

Bei einer weiteren Sondersitzung am 21. August soll dann über die Auflösung abgestimmt werden. Notwendig ist eine Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder, mindestens jedoch die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Landtages. Die ursprünglich ohnehin für Anfang Januar terminierte Landtagswahl wird auf den 15. Oktober vorgezogen.

Laut einer Umfrage können SPD und Grüne nicht darauf hoffen, nach der Neuwahl erneut die Regierung zu stellen. Wäre am Sonntag Wahl, käme nach einer Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung die CDU auf 40 Prozent (2013: 36). Für die SPD würden dagegen nur 28 Prozent (32) stimmen, für die Grünen (13,7) und die FDP (9,9) je 9 Prozent. In den neuen Landtag kämen demnach auch die AfD mit 7 (2013 nicht dabei) und die Linke mit 5 Prozent (3,1).

Der Chef des Insa-Instituts, Hermann Binkert, sagte dem Blatt: „Die CDU ist klar stärkste Kraft. Ohne und gegen die CDU kann nicht regiert werden.“ Befragt wurden zu Wochenbeginn 1000 wahlberechtigte Niedersachsen.

Mehrere Parteien müssen noch ihre Listen für die verfrühte Landtagswahl aufstellen. Die SPD will erst Anfang September über die Plätze abstimmen lassen. Grüne und FDP legen am Wochenende ihr Personal für den Wahlkampf fest.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trat Spekulationen entgegen, sie wolle in die niedersächsische Landespolitik wechseln. „Mein Platz ist in Berlin“, sagte die CDU-Politikerin, die aus dem Bundesland stammt, der „Passauer Neuen Presse“. Bernd Althusmann sei ein hervorragender Spitzenkandidat der CDU. „Er hat Regierungserfahrung, kennt das Land wie seine Westentasche und wäre ein klasse Ministerpräsident für Niedersachsen.“

Leyen betonte, sie wolle auch nach der Bundestagswahl im Herbst Verteidigungsministerin bleiben.

Elke Twesten aus dem Kreis Rotenburg/Wümme sitzt seit 2008 im niedersächsischen Landtag. Sie zog damals als Neuntplatzierte der Grünen-Landesliste in das Parlament ein. Dort war sie für ihre Partei bislang für Frauenpolitik zuständig. Im Frühjahr musste die 54-Jährige eine empfindliche Niederlage einstecken: Nicht sie wurde zur Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Rotenburg gewählt, sondern Birgit Brennecke.

Vor ihrer politischen Laufbahn im Landtag arbeitete die dreifache Mutter in verschiedenen Bereichen der Zollverwaltung in Hamburg. Bevor sie auf Landesebene für die Grünen aktiv wurde, engagierte sie sich für die Grünen in der Gemeinde Scheeßel. 2006 wurde sie Kreistagsabgeordnete. Twesten war 20 Jahre lang Mitglied der Grünen.

dpa

Voriger Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Dezember 2017 zu sehen!

Lübeck zahlt Studenten künftig 100 Euro Begrüßungsgeld. Eine gute Idee?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr