Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Paris verlängert Ausnahmezustand bis Anfang 2017

Paris Paris verlängert Ausnahmezustand bis Anfang 2017

In Frankreich gilt nach der tödlichen Lastwagen-Attacke der Ausnahmezustand weiter - sogar deutlich länger als zunächst von der Regierung vorgeschlagen. Das Land streitet um den richtigen Weg im Kampf gegen den Terror.

Paris. Nach dem verheerenden Anschlag von Nizza verlängert Frankreich den Ausnahmezustand um ein halbes Jahr. Die Pariser Nationalversammlung stimmte in der Nacht dafür, die teils umstrittenen Sonderrechte für die Behörden bis Ende Januar 2017 in Kraft zu lassen.

Die Regierung des sozialistischen Premiers Manuel Valls wollte ursprünglich nur eine dreimonatige Verlängerung, lenkte dann aber gegenüber der Forderung der konservativen Opposition ein.

489 Abgeordnete stimmten am frühen Mittwochmorgen dafür, 26 dagegen, 4 enthielten sich. Das Gesetz muss nun noch vom Senat verabschiedet werden.

Der Abstimmung ging eine teils aufgeheizte Debatte voraus. Die Wut nehme im ganzen Land zu, sagte der Fraktionschef der konservativen Republikaner, Christian Jacob, unter Verweis auf die Serie von Terroranschlägen der vergangenen Monate. Regierungschef Valls verteidigte dagegen die Sicherheitspolitik der Regierung und warnte: „jede Spaltung macht uns ein bisschen verwundbarer“.

Ursprünglich sollte der Ausnahmezustand Ende Juli auslaufen, doch nach der Attacke mit 84 Toten schwenkte Paris um. Es werde im Rahmen des Rechtsstaats alles getan, um die Franzosen zu beschützen, versprach Präsident François Hollande.

Der Ausnahmezustand war nach den Pariser Terroranschlägen vom 13. November verhängt und seitdem dreimal verlängert worden, zuletzt mit Blick auf die Fußball-Europameisterschaft und die Tour de France. Anders als bei der letzten Verlängerung sollen diesmal auch wieder Hausdurchsuchungen ohne Richterbeschluss möglich sein. Zudem sollen Ermittler Computer und Telefone der Verdächtigen auswerten dürfen. Bürgerrechtsorganisationen hatten die Sonderrechte wiederholt kritisiert und den Nutzen angezweifelt.

Insgesamt starben bei dem Anschlag am vergangenen Donnerstag neben dem Angreifer 84 Menschen, die nach Angaben der Pariser Staatsanwaltschaft nun alle identifiziert sind. 38 von ihnen waren Ausländer, darunter auch drei Deutsche. Der 31-jährige Tunesier Mohamed Lahouaiej Bouhlel hatte am französischen Nationalfeiertag einen Lastwagen in eine Menschenmenge auf der Strandpromenade von Nizza gelenkt.

Nach Angaben der Behörden hatte der Attentäter von Nizza sich in kurzer Zeit islamistisch radikalisiert und den Anschlag über mehrere Tage vorbereitet. Die Ermittler fanden Hinweise auf sein „unbestreitbares Interesse“ an der dschihadistischen Bewegung.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. An dieser Stelle finden Sie die Galerie für den November 2016.

Sollten die Weihnachtsmärkte länger geöffnet haben?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.