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Brennpunkte SPD-Linke: Schulz wäre guter Außenminister
Nachrichten Brennpunkte SPD-Linke: Schulz wäre guter Außenminister
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13:42 24.11.2016
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Berlin/Brüssel

Die Anzeichen verdichten sich, dass der von Brüssel nach Berlin wechselnde Martin Schulz als Steinmeier-Nachfolger Bundesaußenminister werden könnte.

Der Sprecher des einflussreichen linken Flügels in der SPD-Fraktion, Matthias Miersch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Die Dinge fügen sich: Deutschland bekommt mit Frank-Walter Steinmeier einen tollen neuen Bundespräsidenten und mit Martin Schulz die Möglichkeit eines kompetenten und international anerkannten Nachfolgers als Außenminister“. Das mache der Partei Mut für das Wahljahr 2017.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann twitterte: „Der Verzicht von Martin Schulz ist ein großer Verlust für das Europäische Parlament, aber ein großer Gewinn für den Deutschen Bundestag.“

In SPD-Führungskreisen hieß es zum Außenministerposten, es dürfte schwer werden, dem europaweit angesehenen Schulz eine herausgehobene Position in Berlin zu verweigern. Nach dpa-Informationen gab Schulz seinen Wechsel in die Bundespolitik jetzt bekannt, weil er zuvor von den Konservativen die endgültige Absage für eine Verlängerung seiner Ende Januar auslaufenden Amtszeit in Straßburg bekommen hatte.

Der Vize-Chef der SPD-Fraktion, Axel Schäfer, kritisierte das Verhalten der Christdemokraten in Brüssel: „Die europäischen Christdemokraten schaffen sich nun ihr eigenes Machtkartell in der Europäischen Union.“ Neben Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk werde nun auch die Spitze des Parlaments mit einem Konservativen besetzt. „Dass Martin Schulz dem Amt des EP-Präsidenten endlich Profil, Anerkennung und Einfluss verschafft hat, war vor allem den Unionsabgeordneten im Straßburger Parlament und den konservativen Staats- und Regierungschefs ein Dorn im Auge“, meinte Schäfer.

dpa

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