Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte SPD-Vize Stegner: Burka-Verbot kollidiert mit Religionsfreiheit
Nachrichten Brennpunkte SPD-Vize Stegner: Burka-Verbot kollidiert mit Religionsfreiheit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:08 18.08.2016
Anzeige
Berlin

SPD-Vize Ralf Stegner hält das von den Unions-Innenministern geforderte Burka-Verbot für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz.

„Mir gefällt das mit der Vollverschleierung auch nicht“, sagte Stegner im ARD-„Morgenmagazin“. „Aber man kann nun wirklich nicht alles, was einem nicht gefällt, verbieten.“

Stegner bezeichnete die Forderungen der Unions-Innenminister generell als „Stammtischwettbewerb mit den Rechtspopulisten“. Das gelte auch für den Burka-Vorstoß. „Versuchen Sie das mal mit dem Grundgesetz generell zu verbieten. Das ist schwer bei der Religionsfreiheit“, argumentierte der SPD-Politiker. Zuvor hatte auch Baden-Württembergs Ressortchef Thomas Strobl klargemacht, dass er nicht an ein Burka-Verbot denke.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Fingerabdrücke des Würzburger Attentäters sind wegen einer technischen Störung nicht europaweit abgeglichen worden.

11.08.2016

Beim zweiten Anschlag auf Justizangestellte und Sicherheitskräfte in der pakistanischen Stadt Quetta innerhalb einer Woche sind 13 Menschen verletzt worden.

11.08.2016

Im Kampf um die syrische Stadt Aleppo hat die russische Armee ab heute tägliche dreistündige Feuerpausen angekündigt, damit Zivilisten mit Hilfsgütern versorgt werden können.

11.08.2016
Anzeige