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Steinmeier: Syrien-Friedensprozess an einem Scheideweg

München Steinmeier: Syrien-Friedensprozess an einem Scheideweg

Seit einer Woche liegt der Syrien-Friedensprozess auf Eis. Ob er wieder in Gang kommen kann, dürfte sich heute bei einem Treffen der wichtigsten Regionalmächte in München zeigen. Steinmeier richtet einen eindringlichen Appell in die Teilnehmer.

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Außenminister Steinmeier besucht das Flüchtlingslager Saatari in Jordanien. In dem Lager leben etwa 80.000 Flüchtlinge aus Syrien.

Quelle: Jörg Carstensen/archiv

München. Vor der Syrien-Konferenz in München hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor einer weiteren Eskalation der Gewalt in dem seit fünf Jahren andauernden Bürgerkrieg gewarnt.

„Unsere Bemühungen für einen Friedensprozess für Syrien stehen wieder einmal an einem Scheideweg“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. „Wie soll es möglich sein, am Verhandlungstisch nach Kompromissen zu suchen, während gleichzeitig bei Aleppo und anderswo mit immer größerer Brutalität Krieg geführt wird?“

Die internationale Gemeinschaft lotet heute in München die Chancen für eine Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche aus, die Anfang Februar nach nur wenigen Tagen abgebrochen wurden. Auslöser waren massive Angriffe des syrischen Regimes und der russischen Luftwaffe in der Region Aleppo.

An der Münchner Konferenz nehmen Außenminister und andere hochrangige Vertreter von 17 Staaten teil, darunter die USA, Russland, Saudi-Arabien, Iran und die Türkei. Diese fünf Länder haben eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen um eine Lösung des Konflikts.

Steinmeier erwartet konkrete Vereinbarungen, um so schnell wie möglich zumindest eine Verringerung der Gewalt und eine Verbesserung der humanitären Zugänge zu erreichen. „Wir müssen verhindern, dass alles, was wir in den letzten Monaten erreicht haben, zunichte gemacht wird und wir ungebremst in eine neue Runde der Eskalation steuern“, sagte der SPD-Politiker. „Allen muss klar sein, welche Folgen das für Millionen Menschen in Syrien haben würde.“

Der Außenminister appellierte an die Verantwortung aller an den Verhandlungen beteiligten Akteure. „Ohne den Druck und die tatkräftige Mithilfe der regionalen und internationalen Mächte wird es in Genf keinen Zentimeter vorangehen“, sagte er.

Die bevorstehende Konferenz hat Russland bisher nicht von den Luftangriffen abgehalten. Am Mittwoch hielten die Bombardements unvermindert an. Bei den Kämpfen nördlich der Großstadt Aleppo kamen in den vergangenen Tagen nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mehr als 500 Menschen ums Leben.

Seit Anfang Februar rücken die Einheiten von Machthaber Baschar al-Assad in der Schlüsselregion mit russischer Hilfe gegen Rebellen vor. Die massiven Bombardements Russlands zwangen Zehntausende Bewohner zur Flucht in Richtung Türkei. Trotz internationaler Appelle verweigert die Türkei ihnen an der Grenze aber bislang die Einreise.


Krisenbeobachtung Crisis Group
Friedensforschungsinstitut Sipri zu Kampf gegen IS
Bundesakademie für Sicherheitspolitik zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr
Abschlusserklärung der Wiener Syrien-Konferenz im November

dpa

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