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Brennpunkte Steinmeier: Syrien-Gespräche beginnen Mitte Januar
Nachrichten Brennpunkte Steinmeier: Syrien-Gespräche beginnen Mitte Januar
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22:03 25.12.2015
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Einigung auf eine Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrats begrüßt. Quelle: Justin Lane
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New York

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Einigung auf eine neue Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrats begrüßt. Nach der Syrien-Konferenz in New York, bei der die Resolution zwischenzeitlich auf der Kippe gestanden hatte, sprach der SPD-Politiker von einer „schweren Geburt“.

Die Gespräche zwischen Vertretern des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad und der Opposition über eine Befriedung des Landes sollten nun aber „in der zweiten Hälfte des Januar beginnen“.

Im UN-Sicherheitsrat stand der Resolutionsentwurf zur Abstimmung an. Darin wird der Fahrplan für eine politische Lösung in Syrien - Bildung einer Übergangsregierung binnen sechs Monaten, Wahlen innerhalb von eineinhalb Jahren - bekräftigt. Zugleich sollen die Bemühungen um einen Waffenstillstand vorangetrieben werden.

„Wir sind uns gewiss, das 2016 nicht einfacher werden wird“, sagte Steinmeier weiter. „Uns muss bewusst sein, dass wir, wenn es um Details geht, auch Rückschläge erleben werden.“ Angesichts der Lage in Syrien sei jedoch „jeder Aufwand lohnend“. In dem Konflikt kamen seit 2011 bereits mehr als 250 000 Menschen ums Leben.


Abschlusserklärung der zweiten Wiener Konferenz (Englisch)
Abschlusserklärung der ersten Wiener Konferenz (Englisch)
Bundesregierung zu Syrien-Konflikt

dpa

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