Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Steinmeier warnt vor „Brandstiftung“ von rechts“
Nachrichten Brennpunkte Steinmeier warnt vor „Brandstiftung“ von rechts“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:10 02.01.2016
Außenminister Frank-Walter Steinmeier wirft Politikern des rechten Parteienspektrums eine Mitverantwortung für Gewalttaten vor. Quelle: Kay Nietfeld/archiv
Anzeige
Berlin

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wirft Politikern des rechten Parteienspektrums eine Mitverantwortung für Gewalttaten vor.

Der starke Anstieg rechter Gewalt in Deutschland sei „auch ein Ergebnis geistiger Brandstiftung“, sagte Steinmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag/Montag). „Dem müssen wir uns mit aller Vehemenz entgegenstellen.“ Eine von Justizminister Heiko Maas (SPD) eingesetzte „Task Force“, die gegen Hassbotschaften im Internet vorgeht, sei „eine wichtige Antwort auf die Gefahr von rechts“, fügte der Außenminister hinzu.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, warnte davor, dass „rechte und linke Extremisten“ von der Verunsicherung der Bürger angesichts des Flüchtlingszustroms profitieren könnten. „Meine große Befürchtung ist es, dass wir bald Leute in den Parlamenten haben, die da gar nicht reingehören“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Im März werden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt neue Landtage gewählt.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Elf Jahre nach dem verheerenden Tsunami mit rund 230 000 Toten haben Menschen rund um den Indischen Ozean der Opfer gedacht.

26.12.2015

Die Mehrheit der Deutschen ist angesichts der weltweiten Krisen für eine Vergrößerung der Bundeswehr.

26.12.2015

Bei einem schweren Erdbeben der Stärke 6,3 in Afghanistan und Pakistan sind in der Nacht Dutzende Menschen verletzt worden. Zu Todesopfern gab es zunächst keine Informationen.

26.12.2015
Anzeige