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Brennpunkte Streit um Armenier-Votum: Lammert besucht Türkische Gemeinde
Nachrichten Brennpunkte Streit um Armenier-Votum: Lammert besucht Türkische Gemeinde
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13:26 23.06.2016
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Berlin

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat mit dem Verband der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD) über die Armenier-Resolution des Bundestags und den massiven Streit darüber gesprochen.

Er folgte in Berlin einer Einladung der Türkischen Gemeinde und wurde bei dem Besuch vom besonders angefeindeten Grünen-Chef Cem Özdemir und der ebenfalls betroffenen Abgeordneten Cemile Giousouf (CDU) begleitet, wie der Bundestag mitteilte.

Der Bundestag hatte die Massaker im damaligen Osmanischen Reich 1915 an den Armeniern als Völkermord eingestuft. Vor allem türkischstämmige Abgeordnete waren daraufhin von Türken massiv beschimpft und bedroht worden und stehen seitdem unter Polizeischutz. Die Türkische Gemeinde hatte sich davon distanziert.

Lammert dankte der Türkischen Gemeinde dafür. Ihre Vertreter zeigten sich aber enttäuscht über die Resolution. Diese sei geeignet, der Integration türkischstämmiger Bürger in Deutschland zu schaden und gefährde bereits erreichte Integrationserfolge, zitierte der Bundestag in seiner Mitteilung die türkischen Vertreter. Lammert betonte den demokratischen Wert eines kontroversen Diskurses über das Parlament. Volksvertreter aber mit Gewalt und Mord zu drohen und damit unter Druck setzen zu wollen, müsse als Angriff auf das gesamte Parlament und die Demokratie empfunden werden.

Lammert unterstützte zudem den Vorschlag, die Massaker durch eine internationale Historikerkommission klären zu lassen, wie es zuletzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert hatte.

dpa

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