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Syriens Opposition reist zu Friedensgesprächen

Damaskus/Genf Syriens Opposition reist zu Friedensgesprächen

In der nächsten Woche jährt sich der Beginn des Aufstands in Syrien zum fünften Mal. Zugleich sollen die Friedensgespräche weitergehen. UN-Vermittler de Mistura hält an seinem ehrgeizigen Plan fest.

Damaskus/Genf. Kurz vor dem fünften Jahrestag des Aufstands gegen das syrische Regime wächst die Hoffnung auf eine politische Lösung des blutigen Konflikts. Die syrische Opposition erklärte, sie werde an der für Montag erwarteten neuen Runde der Genfer Friedensgespräche teilnehmen.

UN-Sondervermittler Staffan de Mistura sagte der russischen Agentur Ria Nowosti zugleich, spätestens in anderthalb Jahren solle es in Syrien unter Aufsicht der Vereinten Nationen Parlaments- und Präsidentenwahlen geben.

Die Genfer Friedensgespräche waren Anfang Februar ausgesetzt und ihre Wiederaufnahme seitdem mehrfach verschoben worden. Seit zwei Wochen gilt in dem Bürgerkriegsland jedoch eine von den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe, die trotz regelmäßiger Verstöße bisher weitgehend eingehalten wird. Der Aufstand in Syrien hatte am 15. März 2011 mit Demonstrationen gegen die Regierung begonnen.

Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte starben am Freitag bei einem Luftangriff auf die nordsyrische Stadt Aleppo mindestens fünf Menschen. Verantwortlich seien russische oder syrische Jets. In dem angegriffenen Gebiet gebe es keine Extremisten, die von der Waffenruhe ausgenommen sind, sagte der Leiter der Menschenrechtsbeobachter, Rami Abdel Rahman. Der Angriff stelle einen Verstoß gegen die Feuerpause dar.

De Mistura sagte, Wahlen stünden auf der Tagesordnung der einwöchigen Syriengespräche in Genf. Er hoffe auf Fortschritte bei den Themen Regierungsbildung, Neuwahlen und neue Verfassung. Geplant sei die Unterzeichnung einer Vereinbarung. Das in der saudischen Hauptstadt Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee (HNC) der Regimegegner erklärte, es stelle für die Teilnahme keine Vorbedingungen.

Russland forderte erneut, die Kurden-Partei PYD an den Gesprächen in Genf zu beteiligen. Außenminister Sergej Lawrow sagte, die kurdische Minderheit dürfe nicht vom Friedensprozess ausgeschlossen werden. Die PYD und ihr bewaffneter Arm beherrschen große Teile der Grenze zur Türkei. Sie sind in Syrien auch ein wichtiger Partner des Westens im Kampf gegen die Terrormiliz IS. Die PYD ist der syrische Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

30 Hilfsorganisationen erklärten, das fünfte Jahr des syrischen Bürgerkriegs sei das bisher schlimmste gewesen. Die Kriegsparteien hätten weiter verheerende Schäden angerichtet, zunehmend Hilfe blockiert und mehr Regionen unter Blockade gestellt, heißt in einem gemeinsamen Bericht. In den vergangenen zwölf Monaten seien mindestens 50 000 Menschen in Syrien getötet und fast eine Million in die Flucht getrieben worden. 1,5 Millionen Syrer bräuchten humanitäre Hilfe. Zugleich habe sich die Zahl der Menschen in Gebieten unter Blockaden nach UN-Schätzungen auf fast 500 000 verdoppelt.

dpa

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