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TTIP und die Vorgänger - Abkommen für freien Handel

Hintergrund TTIP und die Vorgänger - Abkommen für freien Handel

In einer Freihandelszone vereinigen sich Staaten zu einem einheitlichen Zollgebiet. Der Wegfall von Zöllen sowie von „nichttarifären“ Handelsbeschränkungen wie unterschiedlichen Standards und Normen soll das Wirtschaftswachstum ankurbeln.

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Der Lesesaal in Berlin.

Quelle: AFP PHOTO / John MACDOUGALL

Seit 2013 verhandeln die EU und die USA über eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP). Mit rund 40 Prozent des Welthandels würde damit der bedeutendste Wirtschaftsraum der Welt entstehen. Durch eine stärkere Öffnung der Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks erhoffen sich die Befürworter deutliche Wachstums- und Beschäftigungsimpulse. Umwelt- und Verbraucherschützer, Sozialverbände und Gewerkschaften befürchten dagegen eine Angleichung von Standards auf geringerem Niveau und kritisieren mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen. Die TTIP-Gegner machen sich zudem für eine öffentliche Gerichtsbarkeit, ordentliche Arbeitsrechte für alle und den Erhalt der bisherigen Umweltstandards stark.

Als Blaupause für TTIP gilt das bereits ausgehandelte Abkommen Ceta („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) zwischen Europa und Kanada. Der Text muss nun noch vom EU-Parlament genehmigt werden. Zuvor muss ein EU-Ratsbeschluss fallen. Erst danach dürfen die Parlamente der Mitgliedstaaten über das Abkommen abstimmen.

Schon früh setzten Nationalstaaten auf Handelsbündnisse. 1960 schufen Großbritannien, Norwegen, Schweden, Dänemark, Portugal, Österreich und die Schweiz als Gegenstück zum EU-Vorläufer EWG (später EG) die Europäische Freihandelsassoziation Efta. Mit dem Beitritt von Efta-Mitgliedern zur EG verlor das Bündnis aber an Bedeutung. Heute gehören ihm noch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein an.

Nach der Verwirklichung des Europäischen Binnenmarktes setzte die EU zunehmend auf Handelserleichterungen mit Partnern in anderen Kontinenten. Als erste Vereinbarung mit einem asiatischen Land trat 2011 ein EU-Freihandelsabkommen mit Südkorea in Kraft, 2012 mit Singapur. Seit 2013 verhandelt die EU mit Japan über ein Abkommen.

Auch in anderen Teilen der Erde koordinieren Staaten ihre Volkswirtschaften. Der 1991 gegründete „Gemeinsame Markt des Südens“ (Mercosur) ist ein südamerikanischer Wirtschaftsverbund. Die USA, Kanada und Mexiko vereinbarten 1994 das Nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta. 2010 vollendeten sechs Länder der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean die Freihandelszone Afta.

Rund um den Pazifik arbeiten heute 21 Staaten in der 1989 gebildeten Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) zusammen, um den Freihandel voranzutreiben. Dazu gehören die USA, Kanada, China, Japan, Südkorea, Indonesien und Russland. Die USA und elf Staaten - aber nicht China - einigten sich im Oktober 2015 zudem auf die Freihandelszone Transpazifische Partnerschaft (TPP).

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Greenpeace veröffentlicht Papiere
Jürgen Knirsch, Handelsexperte bei Greenpeace und Pressesprecher Volker Gassner bei einer Pressekonferenz, in der die Organisation geheime Papiere zu den laufenden Verhandlungen der USA und der EU zum Handelsabkommen TTIP öffentlich machte.

Seine Tragweite ist enorm, der Inhalt aber Geheimsache: Das geplante TTIP-Abkommen zwischen EU und USA ist nicht nur in Deutschland hoch umstritten. Nun holt Greenpeace die geheimen Papiere ins Licht der Öffentlichkeit und setzt die beteiligten Akteure so unter Zugzwang.

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