Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 3 ° Schneeregen

Navigation:
Türkei erhält weniger deutsche Rüstungsgüter

Zehn Genehmigungen Türkei erhält weniger deutsche Rüstungsgüter

Normalerweise sind Rüstungslieferungen an einen Nato-Partner kein Aufreger. Die Türkei ist eine Ausnahme. Als Konsequenz aus der deutsch-türkischen Krise wurden die Rüstungsexporte dorthin massiv eingeschränkt. Ob das reicht, ist aber umstritten.

Die Bundesregierung hatte im Juli wegen der Inhaftierung zahlreicher Deutscher in der Türkei aus politischen Gründen ihren Kurs gegenüber dem Verbündeten neu ausgerichtet.

Quelle: Marijan Murat

Berlin. Die Bundesregierung hat auch nach der Verschärfung ihrer Türkei-Politik im Juli Rüstungslieferungen an den Nato-Partner genehmigt - allerdings nur in geringem Umfang.

In den zehn Wochen zwischen dem 1. August und dem 8. Oktober wurden zehn Genehmigungen im Wert von zusammen knapp vier Millionen Euro erteilt. Das geht aus einer Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Zum Vergleich: 2016 wurden 213 Rüstungsexporte im Wert von 83,9 Millionen Euro an die Türkei genehmigt. Durchschnittlich macht das 18 Genehmigungen im Wert von sieben Millionen Euro pro Monat - also fast doppelt so viel wie für die gut zwei Monate von August bis Oktober 2017 zusammen.

Die Bundesregierung hatte im Juli wegen der Inhaftierung zahlreicher Deutscher in der Türkei aus politischen Gründen ihren Kurs gegenüber dem Verbündeten neu ausgerichtet. Vor allem wurden die Reisehinweise verschärft. Außenminister Sigmar Gabriel kündigte aber auch eine härtere Gangart bei den Rüstungsexporten an. „Die großen Anträge, die die Türkei derzeit an uns stellt - und das sind wirklich nicht wenige - haben wir alle „on hold“ gestellt“, sagte der SPD-Politiker Mitte September.

Rüstungsgeschäfte können schnell in den mehrstelligen Millionenbereich gehen. Solche Großaufträge aus der Türkei sind seit August nicht mehr bei den Genehmigungen. Der größte Posten sind fünf Lieferungen von Luftfahrttechnik für 2,8 Millionen Euro. An Nummer zwei steht eine Ausfuhr „ausschließlich zum Zwecke der Verschrottung in der Türkei“ für 969 000 Euro. Der Rest sind kleinere Aufträge.

Der Umfang der tatsächlichen Ausfuhren seit 1. August beläuft sich auf 10,8 Millionen Euro. Die Genehmigungen dafür können aber Jahre zurückliegen.

2016 war die Türkei noch Nummer 20 in der Rangliste der größten Empfänger deutscher Rüstungsgüter. In diesem Jahr dürfte der Nato-Partner weit dahinter zurückfallen. Die Linken-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen nannte es trotzdem einen „ungeheuerlichen Skandal“, dass überhaupt noch Rüstungsgüter in die Türkei geliefert werden. „Es muss jetzt endlich einen Rüstungsstopp ohne wenn und aber für die Türkei geben“, forderte sie. Zur Begründung verwies Dagdelen darauf, „dass unbescholtene Bürger weiterhin in türkischen Gefängnissen schmoren“.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Januar 2018 zu sehen!

Schwarz-Rot steht nach dem Sondierungsmarathon kurz vor dem Durchbruch. Sind Sie dafür?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr