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US-Diplomaten fordern von Obama Militärschläge gegen Assad

Moskau/Damaskus US-Diplomaten fordern von Obama Militärschläge gegen Assad

Die USA und Russland unterstützen im Syrienkonflikt unterschiedliche Seiten. Eine politische Lösung wird nur mit einer Annäherung der Großmächte möglich sein. Davon ist aber nichts zu erkennen.

Moskau/Damaskus. Im Konflikt um den syrischen Bürgerkrieg wachsen die Spannungen zwischen Russland und den USA. Moskau warnte vor einem militärischen Sturz von Machthaber Baschar al-Assad.

Mehr als 50 Diplomaten des Außenministeriums in Washington hatten sich zuvor in einem internen Memorandum für US-Militärschläge gegen die syrische Regierung ausgesprochen. Die arabische Nachrichtenseite des US-Senders CNN meldete, russische Jets hätten in Syrien mit den USA verbündete Rebellen angegriffen.

CNN zitierte Angaben aus dem Pentagon, wonach die gemäßigten Regimegegner in der Nähe des Orts Al-Tanf unweit der Grenze zum Irak und zu Jordanien bombardiert worden seien.

Auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete, nicht näher genannte Jets hätten dort Kämpfer der Neuen Syrischen Armee beschossen. Dabei handelt es sich um Truppen, die von den USA und ihren Verbündeten in Jordanien für den Kampf gegen die IS-Terrormiliz ausgebildet wurden.

Ein Pentagonsprecher erklärte, das Verteidigungsministerium wisse von Berichten über Angriffe auf moderate Oppositionelle. Einzelheiten seien nicht bekannt. „Sollte diese Aktion tatsächlich von den Russen ausgeführt worden sein, dann hätten wir ernste Bedenken“, sagte er.

Die Diplomaten des State Departements übten in ihrem Schreiben scharfe Kritik an der Syrien-Politik von Präsident Barack Obama. Luftschläge und Raketeneinsätze gegen die syrische Regierung sollten einen „strengeren und nüchterneren US-geführten diplomatischen Prozess“ unterstützen.

Der Brief, aus dem die „New York Times“ zitiert, macht die tiefe Unzufriedenheit deutlich, die in der eigenen Regierung über die eher vorsichtige Syrien-Politik Obamas herrscht.

Es ist allerdings nicht zu erwarten, dass die US-Regierung auf diesen gänzlich anderen Kurs einschwenkt. Washington lehnt bislang ein militärisches Vorgehen gegen Assad ab. US-Jets greifen in Syrien nur die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und andere Extremisten an.

Kremlsprecher Dmitri Peskow warnte, ein militärischer Sturz Assads würde die Lage nur verschlimmern. „Das würde die ganze Region ins Chaos stürzen“, erklärte er der Agentur Interfax zufolge. Russland ist der wichtigste Verbündete der syrischen Regierung.

Bislang sind alle diplomatischen Bemühungen gescheitert, für den blutigen Konflikt mit rund 400 000 Toten eine politische Lösung zu finden - nicht zuletzt, weil Washington und Moskau unterschiedliche Interessen haben. Waffenruhen in dem Bürgerkriegsland werden immer wieder gebrochen. Regimegegner und der Westen machen dafür das Regime verantwortlich. Aus Protest gegen die immer wieder aufflammende Gewalt hat die Opposition die Genfer Friedensgespräche verlassen.

Nach einer Verletzung im syrischen Bürgerkrieg starb unterdessen ein russischer Soldat in einem Moskauer Krankenhaus. Der 35-jährige Unteroffizier sei bereits im Mai bei einem Einsatz in der Provinz Aleppo verwundet worden und am 7. Juni seinen Verletzungen erlegen, teilte das russische Verteidigungsministerium. Angehörige sagten der Agentur Interfax zufolge, dass er auf eine Mine getreten sei.

Das russische Militär unterstützt die syrische Armee im Bürgerkrieg seit September 2015 vor allem mit Luftangriffen. Auch zum Minenräumen hatte Russland Spezialisten nach Syrien geschickt. Agenturen zufolge wurden inzwischen zehn russische Soldaten in Syrien getötet.

dpa

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