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„Viva Chávez“: Die Gegenrevolution von Caracas

Krise in Venezuela „Viva Chávez“: Die Gegenrevolution von Caracas

Die Gegner in Schockstarre, die Sozialisten huldigen Hugo Chávez am Grab. Wo früher Putsche mit Panzern gemacht wurden, versucht Nicolás Maduro in Venezuela mit einer „Volksversammlung“ die Revolution zu retten. Erste Maßnahmen lassen die Gegner das Schlimmste fürchten.

Anhänger des ehemaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez mit seinem Porträt.

Quelle: Wil Riera

Caracas. Da stehen sie Seit an Seit, recken die rechte Faust, halten Bilder von Hugo Chávez hoch. Ganz vorn Delcy Rodríguez, die knallharte Ex-Außenministerin von Präsident Nicolás Maduro, im roten Hosenanzug. Seine Vertraute, die nun eine Mission hat: Die Revolution retten.

Wo früher Panzer in Südamerika für Umstürze sorgten, putscht in Venezuela die Regierung quasi gegen die eigene Verfassung. Mit einem scheindemokratischen Akt, für viele ein Putsch auf Raten.

Rodríguez ist nun die Vorsitzende einer 545 Mitglieder umfassenden „Volksversammlung“, in der aber nur ein Teil des Volkes sitzt, die Anhänger der Sozialisten. Sie ziehen, streng gesichert von Soldaten, in das von der Opposition dominierte Parlament ein. Es ist entmachtet.

Und am Samstag fährt Militär am Sitz der schärfsten Widersacherin in den eigenen Reihen vor, die viele gerne im Gefängnis schmoren sehen würden. Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz, lange an der Seite der Chavistas, hat die Versammlung als Weg in die Diktatur gegeißelt.

In der ersten Arbeitsitzung wird Ortega Díaz am Samstag abgesetzt, Rodríguez kann sich ein Lächeln nicht verkneifen. Ihre Konten werden eingefroren und sie darf das Land nicht verlassen. Maduro wird zum Paria des Westens, aber Länder wie China und Russland halten zum Zorn der USA ihre Hand über ihn. China investiert Milliarden und bekommt dafür Öl. „Venceremos“ („Wir werden siegen“), lässt Maduro wissen.

Offiziell soll die Versammlung die Verfassung neu schreiben, aber für diese Zeit hat sie zugleich weitgehende Entscheidungsvollmachten - sie könnte auch die Immunität bisheriger Abgeordneter aufheben, die Proteste auf der Straße organisiert haben. Wiederholt sprach Maduro von reservierten Gefängniszellen.

Zur Inthronisierung dieser Versammlung werden große Porträts mitgebracht. Von Simón Bolívar, dem Befreier von der spanischen Kolonialmacht, und Hugo Chávez, Begründer des Sozialismus-Projekts. Die Opposition hatte die Bilder 2016 entfernt.

Aber nun erobern sie symbolisch das Gebäude zurück. Und hängen die Porträts wieder auf. „Sie werden nie mehr verschwinden“, sagt Rodríguez. „Sie sind zurück, sie sind zurück“, jubelt die Menge.

Caracas, nach dieser Stunde null, sieht so aus: Eine resignierte, über die weitere Taktik streitende Opposition, die erstmal nicht mehr demonstriert. Militär auf den Straßen. Ein Rezept zur Lösung der dramatischen Krise hört man von Maduro dagegen nicht.

Wer an der riesigen Müllkippe Bonanza bei Caracas vorbeifährt, sieht hunderte Menschen, die mit Geiern um Essensreste im Müll streiten. Im Land mit den größten Ölreserven der Welt werden über das Internet Hilferufe nach Medikamenten abgesetzt, die Kindersterblichkeit steigt rasant.

„Sie interessiert mehr die Geste, die Bilder von Chávez wieder in der Nationalversammlung aufzuhängen, als die schreckliche Krise des Landes zu lösen“, meint der bekannte Schriftsteller Leonardo Padrón.

Die Inflation, die höchste der Welt, explodiert derart, dass der monatliche Mindestlohn im Juli von 65 021 Bolivares auf 97 531 Bolivares angehoben werden musste. Das sind aber auch nur noch 6,50 Dollar, weil nach dem Start der Versammlung der Dollarkurs auf dem Schwarzmarkt explodiert ist. Ein Indiz, dass mit Massenfluchten und einem Run auf Devisen gerechnet wird. Nebeneffekt: für einen Dollar kann man dieser Tage 3000 Liter Benzin tanken, das ist kein Scherz.

Viel ist nun vom zweiten Kuba die Rede, aber eigentlich ist es ein Land in Anarchie mit Mafia-ähnlichen Strukturen. Völlige Unsicherheit, auf Friedhöfen werden sogar Grabsteine gestohlen, um sie zu Geld zu machen. Und für ein Handy werden Menschen per Kopfschuss getötet.

Um treue Anhänger in den Armenvierteln, die dank lange sprudelnder Öleinnahmen erstmals eine Anerkennung und Aufwertung erfuhren, bei der Stange zu halten, gibt es das „Carnet de Patria“, eine Art „Ich-halte-zu-Maduro-Ausweis“: Wer seine Unterstützung zusichert, bekommt hierüber stark vergünstigte Lebensmittelpakete, während die Gegner stundenlang vor oft leeren Supermärkten Schlange stehen.

Zu Beginn dieser neuen Zeitrechnung fuhren die Mitglieder der „Volksversammlung“ auch zum Chávez-Mausoleum oben auf einem Berg in der Militärfestung Cuartel de la Montaña​​​​. Wer hier als Tourist zum Grab will, muss durch ein gefährliches Viertel der Chavistas fahren, sollte ein rotes Hemd tragen und sich als Linker ausgeben - wie ein Krebs zerfrisst das Freund-Feind-Denken das ganze Land.

Nun hat das Land mit den größten Ölreserven der Welt zwei Parlamente. Die Asamblea Nacional (AN) mit einer satten Mehrheit des Oppositionsbündnisses „Mesa de la Unidad Democrática“ (MUD). Und die Asamblea Nacional Constituyente (ANC), mit Rodríguez an der Spitze.

Die ANC könnte lange tagen, von zwei Jahren ist die Rede, dann müsste sich Maduro auch nicht 2018 zur Wahl stellen. Mit dem Rücken zur Wand hatte er im Mai das Projekt verkündet. Und damit nun die Gegner, mit Militär und Polizei im Rücken, erst einmal schachmatt gesetzt.

Der MUD hatte die Wahl der Delegierten boykottiert, die von massiven Schummelvorwürfen der für die Wahlcomputer zuständigen Firma überschattet wird. Womöglich haben statt 41 nur rund 20 Prozent der Wahlberechtigten das Projekt unterstützt - aber Maduro ist das egal.

Die Opposition ist in Schockstarre, zu den letzten Demos kamen viel weniger Leute als zuvor. Nach über 120 Toten droht nun eine Agonie, wie schon 2014 nach mehrmonatigen Protesten gegen Maduro.

Venezuelas Geschichte ist geprägt von Kontinuitäten: Von der viel zu starken Abhängigkeit vom Öl; von einer polarisierten Gesellschaft und von blutigen Machtkämpfen. Unvergessen der „Caracazo“ 1989, als sich an Preiserhöhungen blutige Unruhen mit über 1000 Toten entzündeten. Es folgten Jahre der Instabilität, bis Hugo Chávez 1999 übernahm. Sein Erbe wird nun fast um jeden Preis verteidigt. Besucher werden schon am Flughafen mit dem warnenden Slogan empfangen: „Aqui no se habla mal de Chávez“ - „Hier redet man nicht schlecht über Chávez.“

dpa

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