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Brennpunkte Syrischer Präsident Assad unangekündigt bei Putin
Nachrichten Brennpunkte Syrischer Präsident Assad unangekündigt bei Putin
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23:03 17.05.2018
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Quelle: Michael Kappeler
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Hannover

Der russische Präsident Wladimir Putin hat unangekündigt den syrischen Staatschef Baschar al-Assad in Sotschi am Schwarzen Meer empfangen.

Dabei nannte Putin die jüngsten Rückeroberungen von Rebellengebieten durch Assads Regierungsarmee Erfolge im Kampf gegen den Terrorismus. „Es sind wichtige Schritte gemacht worden, um die gesetzmäßige Staatsmacht wiederherzustellen“, sagte Putin am Donnerstag nach Angaben des Kremls weiter. Dies eröffne neue Chancen für eine politische Beendigung des Krieges. Ausländische Truppen sollten Syrien verlassen, forderte er.

Assads Besuch kam einen Tag, bevor Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag bei Putin in Sotschi erwartet wird. Russland ist neben dem Iran die militärische Schutzmacht Assads und hat durch das Eingreifen vor zweieinhalb Jahren seinen Sturz verhindert. Der international isolierte syrische Staatschef hat schon mehrfach unangekündigt Russland besucht. Putin war im Herbst 2017 einmal in Syrien.

Nach Angaben des Kremls sprach sich Assad dafür aus, einen Verfassungskonvent einzusetzen, um Änderungen an der syrischen Verfassung auszuarbeiten. Russland hatte Ende im Januar einen Syrien-Kongress in Sotschi abgehalten und dort den Vorschlag einer Verfassungsänderung gemacht.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) setzt auf eine Zukunft Syriens ohne Präsident Baschar al-Assad und glaubt nicht, dass Russland den Machthaber auf Dauer stützt.

„Eine Zukunft auf Dauer mit dem Schlächter Assad, der Blut an seinen Händen hat, wird es nicht geben“, sagte von der Leyen am Donnerstagabend in Hannover.

Damit Syrien bis zu einer umfassenden Friedenslösung unter dem Dach der Vereinten Nationen nicht im Chaos versinke wie etwa Libyen, sei aber ein vorübergehender Erhalt der bestehenden Verwaltungsstrukturen erforderlich.

Ganz am Schluss der Friedensbemühungen könne der Übergang von Assad zu etwas Neuem stehen, meinte von der Leyen. Für Russland sei auf Dauer nicht die Person Assad wichtig, sondern die eigene Präsenz in dem Land. „Es kann auf Dauer nur eine politische Lösung geben unter dem Dach der Vereinten Nationen“, sagte die Ministerin.

Seit 2011 sind nach UN-Angaben in dem Bürgerkrieg mehr als 400.000 Menschen getötet worden, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht.

dpa

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