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Was Maduro an der Macht hält

Operation «Revolutionsrettung» Was Maduro an der Macht hält

Zu wenig Lebensmittel, Medikamente und Brot - eine dramatische Geldentwertung - hohe Mordquoten: Dennoch hält sich der sozialistische Präsident Nicolás Maduro in Venezuela an der Macht.

Demonstranten verbrennen Bilder von Vizepräsident Tareck El-Aissami. Ihm wird eine Verstrickung in den Kokainhandel vorgeworfen.

Quelle: Fernando Llano

Caracas. Zu wenig Lebensmittel, Medikamente und Brot - eine dramatische Geldentwertung - hohe Mordquoten: Dennoch hält sich der sozialistische Präsident Nicolás Maduro in Venezuela an der Macht. Warum?

MILITÄR/MILIZEN: Nach Schätzungen gibt es bis zu 150 000 Soldaten; in 18 Jahren sozialistischer Regierung wurden die Führungspositionen mit Getreuen besetzt - und es wird auf eine gute Versorgung geachtet. Zudem verbreiten Milizen der „Chavistas“ Angst und Schrecken - die Einschüchterung lähmt den Protestwillen, viele Menschen flüchten.

MEDIEN: Mehreren oppositionellen TV- und Rundfunksendern wurden die Lizenzen entzogen, Maduro hat dagegen sogar eine tägliche Salsa-Show. Die größte Oppositionszeitung „El Nacional“ leidet unter Papiermangel und hat nur noch vier Seiten. Der US-Sender CNN darf nicht mehr berichten, bei der Pressefreiheit lag Venezuela 2016 im internationalen Vergleich auf Platz 139.

OPPOSITION: Die Parlamentswahl 2015 gewann das Bündnis „Mesa de la Unidad Democrática“ deutlich. Doch es gibt keine klare Führungsfigur - und Repression: Der charismatische Leopoldo López sitzt im Gefängnis, der 2013 gegen Maduro unterlegene Henrique Capriles wurde mit einem Verbot belegt, in den nächsten 15 Jahren als Kandidat anzutreten.

JUSTIZ: Der Oberste Gerichtshof (Tribunal Supremo de Justicia/TSJ) traf seit der Wahl 2015 nicht eine Entscheidung gegen die Regierung, aber annullierte viele Parlamentsentscheidungen. Ebenso wies er Einsprüche gegen das Regieren mit Notstandsdekreten ab. Andere Gerichten stoppten zudem ein Referendum zur Abwahl Maduros.

KEIN KRONPRINZ: In vielen Armenvierteln ist der Zuspruch zu Maduro weiter hoch, auch dank bevorzugter Lebensmittelzuteilung. Und intern hilft ihm, dass bisher ein klarer Kronprinz fehlt. Ein Kandidat wäre Vizepräsident Tareck El-Aissami. Ihm wird aber eine Verstrickung in den Kokainhandel vorgeworfen.

dpa

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