Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° wolkig

Navigation:
Weil bringt „Klimaprämie“ für alte Diesel ins Gespräch

Steuerboni für Autokäufer? Weil bringt „Klimaprämie“ für alte Diesel ins Gespräch

Nur Softwareupdates für Diesel, oder auch eine Umrüstung der Hardware? Und wer soll in der Dieselkrise zahlen? Die Industrie, oder auch die Steuerzahler? Wenige Tage vor dem Diesel-Gipfel in Berlin überschlagen sich die Forderungen.

Leuchttafel weist in Stuttgart auf Feinstaubalarm hin.

Quelle: Marijan Murat

Berlin. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat vor dem „Diesel-Gipfel“ der Bundesregierung eine zusätzliche Förderung für den Kauf schadstoffarmer Fahrzeuge ins Gespräch gebracht.

„Es müssen Anreize für den Umstieg von alten Diesel- auf Euro6- und Elektroautos geschaffen werden“, sagte der SPD-Politiker, der auch im Volkswagen-Aufsichtsrat sitzt, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Denkbar seien etwa „steuerliche Anreize oder eine Art Klimaprämie, die von Industrie und Staat angeboten wird“.

Die Industrie müsse sich zur Nachbesserung von Diesel-Autos verpflichten, der Staat sei in der Pflicht, großflächige Fahrverbote zu verhindern. Weils bayerischer Kollege Horst Seehofer (CSU) setzt auf die Reduzierung der Kfz-Steuer als „Anreiz zum Kauf eines neuen, emissionsarmen Euro-6-Diesel“, wie er dem „Spiegel“ sagte.

Die Grünen widersprechen: „Schon jetzt fließen Milliarden an Steuervergünstigungen in den Diesel, ohne dass es dafür eine umwelt- oder klimapolitische Begründung“, sagte deren Verkehrsexperte Oliver Krischer. Auch die FDP lehnt den Einsatz von Steuergeld in der Dieselkrise der Autoindustrie ab. „Die Konzerne sind selbst gefordert und in der Pflicht, die Abgas-Probleme zu lösen und die notwendigen technischen Nachrüstungen bei Diesel-Fahrzeugen schnell vorzunehmen. Das ist keine Aufgabe der Steuerzahler“, sagte FDP-Chef Christian Lindner der „Passauer Neuen Presse“ (Samstagausgabe).

Unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“, die Autoindustrie wolle der Regierung am Mittwoch einen solchen „Mobilitätsfonds“ anbieten. Um die Details werde derzeit noch gerungen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hatte angekündigt, beim „Diesel-Gipfel“ am 2. August solle es auch um einen Fonds in dreistelliger Millionenhöhe gehen, der von Bund und Autoindustrie finanziert wird. So könnten etwa eine Bündelung von Lieferverkehren oder die Vernetzung von Ampeln gefördert werden. „In den Städten muss wieder grüne Welle herrschen.“ Straßen sollten zudem aus- statt zurückgebaut werden.

Beim „Diesel-Gipfel“ am kommenden Mittwoch wollen Bund, mehrere Länder und die Autobranche unter anderem über Nachrüstungen beraten. Für Elektroautos gibt es bereits seit einem Jahr eine Kaufprämie - die Nachfrage ist allerdings verhalten. Bis Ende Juni wurden insgesamt nur 23 024 Anträge auf den Zuschuss gestellt.

Die deutsche Autoindustrie hält derweils ihre geplanten Softwareupdates für Dieselautos weiter für die beste Lösung zur Reduzierung der Stickoxidbelastung im Straßenverkehr. „Unsere Unternehmen sind bereit, eine große Zahl von Autos mit der Schadstoffklassen Euro 5 und zum Teil auch Euro 6 mit neuester Software nachzubessern“, sagte der Präsident des Branchenverbandes VDA, Matthias Wissmann, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Mit neuer Software lässt sich der Ausstoß von Stickoxiden im Schnitt der deutschen Fahrzeugflotte um mindestens 25 Prozent senken, ohne dass das Fahrzeug mehr Kraftstoff verbraucht oder sich die Leistung verändert“, versicherte Wissmann. Hardware-Nachrüstungen, wie sie unter anderem Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verlangt, lehnte Wissmann als untauglich ab. „In den meisten Fällen sind Hardware-Nachrüstungen technisch und wirtschaftlich nicht machbar, weil die Fahrzeuge schon viele Jahre alt sind“, sagte er.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brennpunkte
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Dezember 2017 zu sehen!

Lassen Sie sich gegen Grippe impfen?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr