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Welche Aufgaben hat ein EU-Parlamentspräsident?

Hintergrund Welche Aufgaben hat ein EU-Parlamentspräsident?

Der Präsident vertritt das Europa-Parlament nach außen und in seinen Beziehungen zu anderen Einrichtungen der EU.

Straßburg. Der Präsident vertritt das Europa-Parlament nach außen und in seinen Beziehungen zu anderen Einrichtungen der EU. Auch an Gipfeltreffen mit europäischen Staats- und Regierungschef nimmt er zeitweise teil.

Im Parlament leitet er Plenardebatten und sorgt dafür, dass die Geschäftsordnung eingehalten wird. Er wird für zweieinhalb Jahre - also die halbe Legislaturperiode - gewählt.

Das monatliche Grundgehalt beträgt - wie das aller 751 Abgeordneten - knapp 8500 Euro vor Steuern. Hinzu kommen Zuschläge und Pauschalen. Um die Kosten etwa für Hotels und Verpflegung zu decken, bekommt jeder Abgeordnete pro Sitzungstag bei Anwesenheit 306 Euro. Der Präsident bekommt die Pauschale an jedem Tag des Jahres. Bei einem Monat mit 30 Tagen ergibt das 9180 Euro.

Außerdem werden den Parlamentariern Reisekosten gezahlt, ebenso eine monatliche Pauschale - etwa für Bürokosten - in Höhe von 4320 Euro (Stand 2015). Das Plenum tagt in der Regel im ostfranzösischen Straßburg, die Ausschüsse arbeiten im belgischen Brüssel.

Der scheidende Präsident Martin Schulz hat dem Posten in den vergangenen fünf Jahren mehr Profil verliehen. Der SPD-Politiker mischte sich stärker in aktuelle politische Debatten ein als viele Vorgänger, was ihm innerhalb des Parlaments aber auch Kritik einbrachte.

dpa

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