Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Brennpunkte Zeugen Jehovas erzielen Teilerfolg für Anerkennung
Nachrichten Brennpunkte Zeugen Jehovas erzielen Teilerfolg für Anerkennung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:50 11.08.2015
Zeugen Jehovas verteilen Hefte. Die Religionsgemeinschaft will eine Gleichstellung mit anderen Kirchen. Quelle: Matthias Balk/archiv
Anzeige
Karlsruhe

Die Zeugen Jehovas haben vor dem Bundesverfassungsgericht einen Teilerfolg gegen das Land Bremen erzielt. Der Religionsgemeinschaft geht es um die Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts und damit die Gleichstellung mit anderen Kirchen.

Bremen lehnte das bisher ab - doch Artikel 61 Satz 2 der Landesverfassung, auf den sich die Ablehnung stützt, verstößt nach Überzeugung des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz. In einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss vom 30. Juni (2BvR 1282/11) erklärte der Zweite Senat die Passage für nichtig, weil sie gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung verstoße.

Jehovas Zeugen sind in 13 der 16 Bundesländer als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt. In Nordrhein-Westfalen läuft das Verfahren noch und in Baden-Württemberg ist ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht anhängig, das zurzeit aber mit Blick auf die Verfassungsbeschwerde ruht.


Jehovas Zeugen in Deutschland
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Bestsellerautorin Utta Danella ist tot. Sie sei bereits im Juli im Alter von 95 Jahren in München gestorben und im engsten Familienkreis beigesetzt worden, teilte der Heyne-Verlag am Dienstag mit.

11.08.2015

Ein US-amerikanischer Militärjet ist am Vormittag in Oberfranken abgestürzt. Das Unglück ereignete sich in der Gemeinde Creußen im Landkreis Bayreuth.

11.08.2015

Ein US-amerikanischer Militärjet ist am Vormittag in Oberfranken abgestürzt. Das Unglück ereignete sich in der Gemeinde Creußen im Landkreis Bayreuth.

11.08.2015
Anzeige