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Nachrichten Jahresrückblick 2015 - Juli

Jahresrückblick 2015 - Juli

Europäischer Gerichtshof errichtet hohe Hürden für Elbvertiefung
1. Juli - Luxemburg/Hamburg: Der Europäische Gerichtshof errichtet für die Vertiefung von Elbe und Weser für große Containerschiffe hohe Hürden, lässt aber auch Ausnahmen zu. Der Gewässerschutz müsse bei Entscheidungen über das Ausbaggern von Flüssen eine wichtige Rolle spielen, urteilen die Luxemburger Richter. Er sei nicht nur eine allgemeine politische Zielvorgabe. Es seien aber Ausnahmen möglich, etwa bei einem großen Nutzen „für die menschliche Gesundheit, die Erhaltung der Sicherheit der Menschen oder die nachhaltige Entwicklung“. Das letzte Wort bei der Elbvertiefung hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, das 2016 entscheiden will.

Quelle: dpa

Hamburg führt Mietpreisbremse ein
1. Juli - Hamburg: Einen Monat nach Berlin führt auch Hamburg eine flächendeckende Mietpreisbremse ein. Darüber war fast das erfolgreiche „Bündnis für das Wohnen“ zerbrochen, weil nach Ansicht der Haus- und Grundbesitzer nicht in der gesamten Stadt eine angespannte Situation auf dem Mietwohnungsmarkt herrscht, sondern nur in den besonders angesagten Stadtteilen. Mietsteigerungen bei Neuvermietungen sollen mit der Mietpreisbremse begrenzt werden.

Quelle: dpa

Weltkriegspanzer in Heikendorfer Villenkeller
1. Juli - Heikendorf: Ermittler entdecken in der Kellergarage einer Villa einen Weltkriegs-Panzer und ein 8,8-Zentimeter-Flakgeschütz. Die Bergung am nächsten Tag wird schwierig: Knapp 20 Soldaten brauchen neun Stunden allein, um den Panzer vom Typ Panther aus dem Haus zu holen und auf einen Tieflader zu schieben. Staatsanwälte ermitteln gegen den 78 Jahre alten Besitzer wegen möglichen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Der Rechtsanwalt nennt den Einsatz unverhältnismäßig, da der Panzer demilitarisiert sei.

Quelle: dpa
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