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Kultur im Norden Schutzgesetz ohne große Probleme
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20:10 01.07.2017
Berlin

Trotz mancher Befürchtungen sieht sich Berlin mit dem neuen Kulturgutschutzgesetz auf einem guten Weg. „Das neue Gesetz verursacht zwar einen größeren Verwaltungsaufwand, aber es gibt keine wesentlichen Probleme bei der Umsetzung“, sagte Kulturstaatssekretär Torsten Wöhlert ein Jahr nach Inkrafttreten der neuen Regeln. Anfang Juli 2016 hatte der Vorschlag von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im Bundesrat die letzte Hürde genommen.

Seither sind in Berlin 36 Ausfuhrgenehmigungen für Kulturgüter in den EU-Binnenmarkt erteilt worden. Zudem gab es fast 100 sogenannte offene Genehmigungen; sie werden auf fünf Jahre pauschal etwa für die gesamte Sammlung eines Museums erteilt. Auch Orchestermusiker, die immer wieder mit ihren wertvollen Instrumenten reisen, können diese Erlaubnis beantragen. Die Zahl der Einzelverfahren sinkt dadurch erheblich.

Der Deutsche Museumsbund begrüßt diese Regelung ausdrücklich. Sie sei ein hilfreiches Instrument, um den Leihverkehr effizient und zuverlässig abzuwickeln, lobte Präsident Eckart Köhne. In keinem Fall wurde laut Kulturverwaltung ein Antrag in Berlin zurückgewiesen oder ein Kunstwerk als national wertvoll eingestuft und damit an der Ausreise gehindert.

Das Gesetz soll die Abwanderung von einzigartigen, für Deutschland bedeutsamen Kulturgütern ins Ausland verhindern. Im vergangenen Jahr hatte es massive Proteste gegen das Vorhaben gegeben – Starkünstler Georg Baselitz etwa ließ aus Protest seine Leihwerke in mehreren Museen abhängen. Von ähnlichen Aktionen in Berlin ist der Kulturverwaltung nichts bekannt.

LN

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