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Zehn Dinge, die am Wahlkampf nervten

Bundestagswahl Zehn Dinge, die am Wahlkampf nervten

Lachen über Lindner, die Grünen lassen Tiere wählen – und alle tappen in die Fallen der AfD: Bemerkungen zu Pleiten, Pech und Pannen im Bundestagswahlkampf 2017 von Imre Grimm.

„Frau Merkel, finde ich toll, à la bonne heure!“: Im Grunde mag Martin Schulz die Bundeskanzlerin und ihre Politik. Das ist ein Teil des Problems.

Quelle: imago

Hannover. Stellen wir uns für einen Moment vor, der politische Kern einer Partei wäre ein großer, schwerer Marmorblock. Ein enormer Quader mit glatten Kanten – abstrakt, fremd und abweisend. Dann wäre der Wahlkampf die Zeit des kreativen Austobens, die Phase des Künstlers, in der er mit Hammer, Meißel und groben Schlägen dem Quader zu Leibe rückt, eine Figur herausarbeitet, eine erkennbare politische Idee und ein echtes Angebot für den Wähler. Seht her, hier steht meine Skulptur! Wählt sie oder lasst es sein! Die Werkzeuge des politischen Künstlers: rhetorische Meißel und Hämmer, Zuspitzung, Schärfe, Präzision, auch mal schwere verbale Schläge bis zur Schmerzgrenze. Am Ende aber hätte er einem verschlossenen, unzugänglichen Konstrukt Leben eingehaucht.

Nicht in diesem Wahlkampf. Keine Skulptur, keine sichtbare Idee. Stattdessen standen die Parteien mit Klemmbrettern um ihre jeweiligen Marmorklötze herum, klopften prüfend mit dem Knöchel dagegen, diskutierten sich wund über Farbe und Form, Kantenlängen, Konsistenz, über den richtigen Hammer, den richtigen Meißel, lästerten über die Marmorklötze der Anderen. Bei der SPD brach der Hammer ab und alle Meißel waren stumpf. Bei der CDU wischten sie halbherzig mal mit dem feuchten Lappen über den Brocken. Die FDP malte ihren grauen Marmorblock pinkfarben an und rief: Hier, alles neu! Die AfD zerlegte ihren Quader mit schweren Bohrhämmern, bis nur noch brauner Staub und Asche übrig waren. Und die Grünen fanden gar nicht erst den Werkzeugkasten.

Praktisch jeder Wahlkampf sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, dass keine Funken fliegen. Es wäre ja auch ein Wunder, wenn eine zum vierten Mal antretende Amtsinhaberin mit dem gefühlten Slogan „Sie kennen mich, ich komme zurecht“ und ihr Herausforderer, der wirkt wie ein Betriebsratsvorsitzender, gefangen im Körper eines saarländischen Stadtarchivars, irgendjemanden überraschen könnten. Aber so ist halt das Ritual: Alle vier Jahre rauscht die Berliner Republik in schwarzen Limousinen aufs Land, um auf Marktplätzen zu „den Menschen“ zu sprechen. Das alles wäre leichter auszuhalten, wenn es nicht um so viel ginge diesmal. Es geht um den Einzug einer rechtsnationalen, von zornigen Staatsverächtern getragenen Wutpartei mit offen rassistischen und menschenverachtenden Ansichten in nennenswerter Mannstärke in den deutschen Bundestag.

Aber nicht nur die AfD hat die Debattenkultur vergiftet. Es ist noch mehr schiefgegangen. Zehn Dinge, die am Bundestagswahlkampf 2017 genervt haben:

1. Alle sind sich einig

Ganz links und ganz rechts sind natürlich alle böse – aber in der kuscheligen Parteienmitte haben sich alle echt lieb. Man kennt sich, geniert sich, verzeiht und arrangiert sich. „Frau Merkel, finde ich toll, à la bonne heure!“, sagte Martin Schulz im TV-Duell. Das sollte ironisch klingen, weil sie erstmals klar Position bezogen habe. Aber es hörte sich an, als werde auch der SPD-Kanzlerkandidat Merkel wählen. Nach insgesamt acht Jahren Großer Koalition unter Angela Merkel – mit schwarz-gelber Unterbrechung – als Juniorpartner plötzlich für ein paar Wochen so zu tun, als habe man einen komplett anderen Zukunftsplan für dieses Land, klingt so, als würde Burger King plötzlich nur noch Graupensuppe kochen, um nicht mit McDonald’s verwechselt zu werden. Problem: Graupensuppe kauft keiner. Das Verhältnis von Schulz zu Merkel erinnert an Heinrich Graf Yorck von Wartenburg. Der war einst Landrat in Schlesien unter Kaiser Wilhelm II. – und nannte sich gern schlicht: „Seiner Majestät loyale Opposition.“

2. Das Tappen in die AfD-Falle

Warum bloß sprangen Medien und Öffentlichkeit praktisch über jedes Hölzchen, dass die AfD ihnen feixend hinhielt:

- Alice Weidel verlässt mit süffisantem Grinsen Maybrit Illners ZDF-Talkshow. Minuten später geht eine fertig formulierte AfD-Pressemitteilung über die Ticker. Erregung im Land: War das inszeniert? Was stellt die sich denn so an? Das muss die doch aushalten, die Mimose! Das war doch alles geplant! Ergebnis: Die AfD ist im Gespräch.

- Alexander Gauland fordert das Recht ein, „stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“. Es müsse doch auch mal Schluss sein mit … und so weiter. Erregung im Land: Darf der das? Das war doch alles geplant, das kann mir doch keiner erzählen! Ergebnis: Die AfD ist im Gespräch.

- Eine Mail taucht auf, in der Alice Weidel die Bundesregierung als „Schweine“ beschimpft, als „Marionetten der Siegermächte des 2. Weltkriegs“, die die Aufgabe hätten, „das deutsche Volk klein zu halten“. Erregung im Land: Ist das echt? (Ja, ist es.) Wählen AfD-Sympathisanten die Partei jetzt doch nicht oder erst recht? Ergebnis: Die AfD ist im Gespräch.

Mit der neuen Rechten ist es wie im berühmten Gedankenexperiment mit dem blauen Elefanten („Denken Sie nicht an einen blauen Elefanten“) – jeder Appell, der AfD nicht auf den Leim zu gehen, nützt ihr am Ende. Ein kommunikativer Teufelskreis. Man musste als AfD-Funktionär bloß ein paar Absurditäten twittern, schon saß man als Talkgast in der ARD. Dabei gäbe es doch Sachinhalte aus dem AfD-Portfolio, die potenzielle AfD-Anhänger viel mehr abschrecken dürften als ein paar Social-Media-Strohfeuer: Die vermeintliche Partei des kleinen Mannes will Langzeitarbeitslose zu Arbeitseinsätzen unter Mindestlohn zwingen. Sie will die Wirtschaft auf breiter Front deregulieren und mehr Wettbewerb entfesseln. Sie will ein Steuermodell einführen, von dem Besserverdiener mehr profitieren als Geringverdiener. So viel zum Thema: Da kümmert sich jemand um die Ungehörten.

3. Die Sache mit dem Video

Da arbeiten sich die Parteien rappelig, um mal Inhalte zu platzieren – und dann wird kein Merkel-Statement, kein Schulz-Idee und kein Özdemir-Bonmot zum Renner des Wahlkampfs, sondern ein 20 Jahre altes Video von FDP-Chef Christian Lindner. Es hat etwas Verstörendes, wie der jungschnöselige Kuhkrawattenträger da angelesene Motivationssprechblasen heraustrompetet („Probleme sind nur dornige Chancen“). So sieht einer aus, der seinen Masterplan seit dem Kindergarten in der Aktentasche hat. Das waren genau die Typen, die im Schulbus vorne saßen und die Landkarte hielten. Die in der Raucherecke angeguckt wurden wie etwas, das die Katze hereingebracht hat. Auch wenn Politpfau Lindner sich inzwischen lieber als Machertyp im Gegenlicht inszeniert, mit präzise ziseliertem Dreitagebart in Schwarzweiß – vom Streberimage wird er sich nicht mehr befreien können. Das ist das Erschreckende an diesem Zeitdokument: Im Kern hat sich der Mann kein Stück verändert.

4. Die Sache mit dem Spaß

Alles viel zu ernst – die Spaßpartei Die Partei macht auf lustig. Doch auch Sympathisanten der „Titanic“-Truppe wurden durch ein satirisches Wahlplakat mit einem berühmten Foto des toten vierjährigen Aylan am Mittelmeerstrand und dem abgewandelten CDU-Slogan irritiert („Für einen Strand, an dem wir gut und gerne liegen“). Ob lustig oder geschmacklos: Eine Stimme für Die Partei wird den Stimmenanteil der AfD nicht verringern. Jede Stimme für eine Partei, die mit Sicherheit nicht in den Bundestag einzieht (wie Die Partei), erhöht am Ende den Stimmenanteil der Parteien, die wohl in den Bundestag einziehen (wie die AfD).

5. Die Verzweiflung der Grünen

Veganes Essen hat die Kantinen erreicht, der Atomausstieg läuft und Zirkusse verzichten auf Pferdedressur – warum soll man noch mal grün wählen? Im Schlussspurt versuchte es die paralysierte Partei mit einer lustig gemeinten Aktion, die nackte Verzweiflung ausstrahlte: dem #Haustierwahlkampf („Dein Haustier würde grün wählen“). Die Logik hinter der irre lockeren und echt internetmäßigen Aktion: Wenn die Menschen schon nicht grün wählen wollen, fordern wir halt Wahlrecht für Tiere. Oder für Topfpflanzen. Oder für Grashalme. Gibt ja genug. Für Freitag hat die Partei zur „Pasta Party“ nach Berlin geladen. Es gibt selbst gemachte Nudeln mit Soße aus aussortiertem Gemüse. Herrgott.

6. Crisis? What Crisis?

Stell Dir vor, es ist Wahlkampf, und Angela Merkel macht nicht mit. Was wollen all diese Menschen bloß?, schien sie zu fragen. Die kennen mich doch aus der „Tagesschau“, was soll ich denen denn erzählen? Und dann, wenn die wirkliche Welt den Merkelschen Panzer dann doch mal streift, wenn ein Krankenpfleger-Azubi oder eine Putzfrau mit Minirente mit hörbarer Ratlosigkeit und schwelendem Zorn auf die Tatsache aufmerksam machten, dass in diesem Land längst nicht alles so rund läuft, wie man in Berlin zu denken scheint, geriet sie ins Schwimmen. „Ich kann Ihre Sorgen verstehen“, sprach sie dann, während ihre Augen sagten: „Ihre Sorgen sind jetzt aber echt nicht mein Problem.“ Man könne ja noch mal reden. Angela Merkel blieb einen echten Zukunftsplan schuldig. Weil sie genau weiß, dass sie den für einen Sieg gar nicht braucht.

7. Das Phlegma der Kanzlerin

Wahlkämpfe sind als Akt der politischen Zuspitzung gedacht, als Phase der komprimierten, politischen Meinungsbildung. Eigentlich. Wenn man eine erfolgreiche Regierungschefin ist, sind Wahlkämpfe vor allem eines: lästig. Sie stören den Apparat, sie halten einen von den wirklich wichtigen Dingen ab. Euro. Brexit. Syrien. Kartoffelsuppe. Und: Sie können den Job kosten. Merkel hat sich deshalb alle Mühe gegeben, aus der „heißen Wahlkampfphase“ eine nüchterne Vortragsreise zu machen. Wenn sie zu Popmusik die Arenen betrat, wirkte sie wie Mutter Beimer bei Rock am Ring. Auf den Wahlplakaten ist eine Frau zu sehen, die Merkel glich, bloß in David-Hamilton-Optik, wie in der L‘Oréal-Werbung, mit roten Wangen und Flauschfrisur. Weichgezeichnet wie das Bild, das sie von diesem Land hat.

8. Die Schulzzug-Besoffenheit der SPD

100 Prozent für den neuen Parteichef! 32 Prozent in den Umfragen! Augenhöhe! Glücksbesoffene Genossen im Schulz-Rausch. Der kann doch sicher auch über Wasser gehen! Monate nach dem Höhenflug im Frühjahr fragt sich der deutsche Sozialdemokrat, was zum Teufel passiert ist. Die Antwort: Normalisierung ist passiert. Das erhitzte Land hat sich wieder eingekriegt. Und für diesen Zustand haben wir eine Fachfrau. Am Ende läuft es darauf hinaus, dass der deutsche Wähler mehrheitlich einfach keinen Anlass sieht, Angela Merkel das Vertrauen zu entziehen. Und man musste schon dankbar sein, dass Schulz in seiner Ratlosigkeit nicht mit irgendeiner Gräfin für die „Bunte“ im Schwimmbad saß.

9. Inhalte? Was für Inhalte?

Am Ende waren die Spielregeln wichtiger als der Inhalt des Spiels selbst. Hauptthema des Wahlkampfs war der Wahlkampf. Das ist nicht unüblich in einer Mediendemokratie, in deren Debatten die Metakritik immer schon mit eingebaut ist. Die politische Orientierung freilich wird erschwert, wenn es nur um Bärte, Züge, Brillengestelle, verunglückte Nebensätze, Redeanteile im TV-Duell, Umfragewerte, Strategien und den KAMPF! UM! PLATZ! DREI! geht statt um die Frage, wer eigentlich welche Antworten auf die Probleme des Landes hat. Das Publikum sezierte genüsslich Fettnäpfchendichte und dramaturgische Fehler und beklagte gleichzeitig Inhaltsarmut und den Mangel an rhetorischen Wirkungstreffern. Der Ringkampf der Parteien als Skandälchengenerator mit Soap-Qualitäten. Politik als Entertainment. Keine langen Sätze, bitte. Und auch mal was Persönliches.

10. Panikmache und Politainment

Völlig verrutscht war die Themensetzung im TV-Duell. 40 Minuten ging es um Flüchtlinge, sehr zum Gefallen der AfD, die sich der Erkenntnis verweigert, dass die Integration der Zuwanderer sicherlich ein großes, aber mit Sicherheit kein größeres Problem für Deutschland ist als Bildung, Klimaschutz, Infrastruktur, internationale Kriegsgefahr und soziale Gerechtigkeit. Zu diesen Themen gab es im TV-Duell: nichts. Die vier Moderatoren ließen zu, dass Merkel und Schulz im Ungefähren blieben, weil sie selbst vor allem auf ihr eigenes Wirken konzentriert waren. Das war „Politainment“ von der reinsten Sorte. „Es gibt eine Sphäre akademisch-journalistischen Nachdenkens über unsere Gesellschaft, die inzwischen völlig außerhalb der Reichweite des Fernsehens liegt“, konstatiert einst Bernd Gäbler, damals Chef des Adolf-Grimme-Instituts. Der politische Moderator im Fernsehen verstehe sich zunehmend als „stets witzelnder Volkstribun“.

Parteien umwerben Wähler wie Markenartikler die Konsumenten: mit Wolkigem, Leichtgängigem, Unverbindlichem. Wahlkampf ist immer ein Balanceakt zwischen Entertainment und Ernsthaftigkeit. Konkretes kann sehr langweilig sein. Fast verzweifelt wirkten aber die Versuche, das desinteressierte Publikum mit Talkshows, Wahl-Arenen, Youtuber-Interviews und Kinderreportern zu locken. Die Talkshowmaster hätten dem Hang zu großkoalitionärer Uneindeutigkeit Schärfe und Tiefenbohrung entgegensetzen müssen. Sie scheiterten allerdings regelmäßig an ihrem eigenen Format, welches dreimal Nachfragen einfach nicht vorsieht.

Gewiss haben Politiker keinen Unterhaltungsauftrag zu erfüllen. Aber niemand ist gesetzlich verpflichtet, wahlkämpfenden Politikern zuzuhören. Sie müssen schon etwas sagen, wenn sie gehört werden wollen.

Von Imre Grimm/RND

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