Volltextsuche über das Angebot:

27 ° / 9 ° heiter

Navigation:
Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

San Francisco Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Voriger Artikel
RIM erschreckt Investoren mit neuem Preismodell
Nächster Artikel
„Gangnam Style“ ist erster YouTube-Milliardär

Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert

San Francisco. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung festgestellt und Apple gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten.

Richterin Lucy Koh hatte diese Woche dennoch entschieden, dass die Argumente von Apple nicht für ein weitreichendes Verkaufsverbot ausreichten. Unter anderem habe der iPhone-Konzern nicht belegen können, dass die Verkaufserfolge von Samsung-Geräten auf die Verletzung von Apple-Patenten zurückgingen. Und auch wenn Samsung dem iPhone Kunden abgejagt haben könnte, gebe es keine Gefahr, dass Apple aus dem Smartphone-Geschäft gedrängt werde. Zugleich wies die Richterin aber auch die Forderung von Samsung nach einem neuen Prozess ab.

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell sogar mehr Wert als der Milliarden-Schadenersatz, weil Apple damit auch neuere Geräte ins Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente zurückgreifen. Sofort von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen wären neben kaum noch relevanten älteren Modellen auch einige immer noch verkaufte Samsung-Geräte wie das Smartphone Galaxy S2. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.

Richterin Koh entscheidet derzeit, wie hoch der Schadenersatz sein soll. Apple hatte eine Erhöhung beantragt, weil Samsung die Patente bewusst verletzt habe. Die Südkoreaner wollen hingegen eine drastische Reduzierung des Betrags, da die Berechnungen der Geschworenen fehlerhaft gewesen seien. Zusätzlich komplizierter macht das Verfahren, dass zwei der betroffenen Patente derzeit vom amerikanischen Patentamt wieder auf den Prüfstand gestellt werden, weil es ähnliche frühere Erfindungen gebe. Die Überprüfung kann Jahres in Anspruch nehmen. Die Schutzrechte sind solange weiterhin gültig, Samsung betont allerdings, dass sie damit angezweifelt würden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Neu im Netz
Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den April 2018 zu sehen!

Die CDU sollte nach Ansicht des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther die Hälfte ihrer Führungsposten mit Frauen besetzen. Richtig so?

  • Hochzeitszauber
    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informationen und kompetente Ansprechpartner in und um Lübeck für Ihre Traumhochzeit.

    Tipps und Tricks zum Planen und Organisieren Ihrer Hochzeit. Ob Location, Dekoration, Trauringe, Flitterwochen, Catering - hier finden Sie Informat... mehr

  • Reisetipps
    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber.

    In unserem Reiseportal finden Sie viele Tipps & Tricks für Reisende und Urlauber. mehr

  • Events & Veranstaltungen
    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe.

    Was? Wann? Wo? Hier finden Sie die Veranstaltungen und Events in Ihrer Nähe. mehr

  • Lifestyle

    Unser Lifestyle-Portal mit nützlichen News und Tipps: Informieren Sie sich über Mode, Beauty und aktuelle Trends. Mehr Schwung, mehr Spaß... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

TV-Vorschau

Unsere Kolumne zeigt, wo sich das Einschalten lohnt.

Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kreuzwort

Auch online wartet täglich ein neues Rätsel auf Sie. Jetzt rätseln!

Sudoku

Bleiben Sie geistig aktiv – mit japanischem Gehirnjogging.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr