Menü
Lübecker Nachrichten | Ihre Zeitung aus Lübeck
Anmelden
Neu im Netz BGH urteilt zur Haftung für offene WLAN-Hotspots
Nachrichten Medien Neu im Netz BGH urteilt zur Haftung für offene WLAN-Hotspots
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:55 26.07.2018
Ein Schild „Hier freies Wlan“ weist auf einen Hotspot vom kostenlosen Netzwerk. Quelle: Julian Stratenschulte
Karlsruhe

Internetnutzer, die ihr WLAN für die Allgemeinheit öffnen, können künftig nicht mehr auf Unterlassung verklagt werden, wenn jemand ihren Anschluss für illegale Uploads missbraucht.

Eine entsprechende gesetzliche Neuregelung von 2017 zur Abschaffung der sogenannten Störerhaftung bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in den wesentlichen Punkten.

Das neue Telemediengesetz sei mit dem Europarecht vereinbar, weil den geschädigten Firmen immer noch die Möglichkeit bleibe, den WLAN-Betreiber gerichtlich zur Sperrung bestimmter Inhalte zu verpflichten. Damit seien ihre Urheberrechte ausreichend geschützt.

Die obersten Zivilrichter hatten das erste Mal mit der neuen Rechtslage zu tun. In ihrem Grundsatz-Urteil klären sie viele offene Fragen. Einige Passagen im Gesetz, die sie für unzureichend halten, legen sie auch selbst im Sinne des EU-Rechts aus. (Az. I ZR 64/17)

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 22:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Wer sein WLAN öffnet, kann nicht verklagt werden, wenn jemand den Anschluss für illegale Uploads missbraucht. Der Bundesgerichtshof hat die Abschaffung der Störerhaftung im Wesentlichen bestätigt. WLAN-Betreiber können nur noch zur Sperrung bestimmter Inhalte verpflichtet werden.

26.07.2018

China blockiert Facebook, Twitter, WhatsApp und selbst Google. Jetzt wollte Facebook nur eine Innovationsplattform für Entwickler und Start-Ups gründen. Selbst das geht den Internetwächtern aber zu weit.

26.07.2018

Bei der Eröffnung eines Bankkontos sind Video-Ident-Verfahren inzwischen gängige Praxis. Doch Kriminelle haben das Verfahren als Werkzeug entdeckt, um Bankkonten zur Geldwäsche einzurichten. Sie nutzen dabei ahnungslose Jobsuchende aus.

25.07.2018