Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / 0 ° Schneeregen

Navigation:
Abgrund von Landesveräppelung

Die Entlassung des Generalbundesanwalts Range war richtig. Abgrund von Landesveräppelung

In der „Spiegel“-Affäre tat sich laut des damaligen Bundeskanzlers Konrad Adenauer ein „Abgrund von Landesverrat“ auf. Es waren ernste Zeiten damals, anno 1962.

Voriger Artikel
Klimawandel im Weißen Haus
Nächster Artikel
Alles auf Anfang

Von Matthias Koch

In der „Spiegel“-Affäre tat sich laut des damaligen Bundeskanzlers Konrad Adenauer ein „Abgrund von Landesverrat“ auf. Es waren ernste Zeiten damals, anno 1962. An den Checkpoints in Berlin sahen West und Ost einander tief ins Auge. Viele erschraken, als der damalige Kanzler das düstere Wort mit „L“ aussprach: Landesverrat. Es gab die ernste Sorge, Journalisten hätten vielleicht wirklich ein Staatsgeheimnis bekannt gemacht, „um Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen“, wie es bis heute in Paragraph 94 des Strafgesetzbuchs heißt.

Auf den „Netzpolitik“-Blogger Markus Beckedahl passte dieser Tatbestand von vornherein nicht. Ihm ging es um Transparenz, nicht darum, Deutschland im Spiel der Mächte zu benachteiligen. Dieses subjektive Tatbestandsmerkmal aber ist nicht bloß irgendein juristischer Schnörkel, sondern — oberste Bundesbehörden, bitte mitschreiben — die Voraussetzung zur Strafbarkeit nach Paragraph 94.

Falsch war deshalb schon die Strafanzeige durch den Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. Falsch, jämmerlich sogar, war deshalb auch der letzte öffentliche Auftritt von Generalbundesanwalt Harald Range. Denn zu subjektiven Tatbestandsmerkmalen schwieg Range. Stattdessen unterstrich er vielmehr, ein Sachverständiger habe ihm gesagt, es habe sich um ein Staatsgeheimnis gehandelt.

Na und? Ohne den in Paragraph 94 beschriebenen speziellen Vorsatz des Täters wird daraus nun mal kein Landesverrat. Diesen Aspekt aber enthielt der oberste Ankläger der Republik dem breiten, juristisch nicht so vorgebildeten Publikum vor. Und so tat sich ein Abgrund anderer Art auf: ein Abgrund von Landesveräppelung. Den Deutschen muss klipp und klar gesagt werden, dass die bloße Veröffentlichung interner Papiere noch kein Landesverrat ist. Ein Generalbundesanwalt, dem aber dafür das Format fehlt, der ist fehl am Platz. Seine Entlassung war richtig. Bericht

Seite 4

LN

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Kommentar
Sonntagsreden

Von Börse bis Fußballplatz - Blogs unserer "Edelfedern".

Kommentar

Bissig, polemisch, kontrovers: Kommentare aus den LN.

Schwarz-Rot steht nach dem Sondierungsmarathon kurz vor dem Durchbruch. Sind Sie dafür?

Reporter vor Ort

In einer fortlaufenden Galerie zeigen wir Ihnen jeden Tag die wichtigsten Bilder aus Lübeck und den umliegenden Kreisen. Klicken Sie hier, um die Galerie für den Januar 2018 zu sehen!