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Pkw-Maut: Einigung in Sicht Ausweichmanöver

Der Crash scheint auszubleiben. Mit Staunen registrieren Politiker und Bürger, wie die EU-Kommission und Verkehrsminister Alexander Dobrindt den Frontalzusammenstoß in Sachen Pkw-Maut vermeiden.

Der Crash scheint auszubleiben. Mit Staunen registrieren Politiker und Bürger, wie die EU-Kommission und Verkehrsminister Alexander Dobrindt den Frontalzusammenstoß in Sachen Pkw-Maut vermeiden. Noch in diesem Monat, heißt es lapidar, sei eine Einigung in der hoch umstrittenen Causa möglich.

Eine Verständigung zur rechten Zeit. Denn heute auf dem CSU-Parteitag wird Dobrindt seinen Triumph auskosten. Von allen Seiten hatte er in den vergangenen Jahren Druck wegen seiner Maut- Pläne bekommen.

Nun darf Dobrindt also runter von der Bremse. Fragt sich allerdings: wie lange? Denn wenn der Kompromiss mit der EU bedeutet, dass das Gesetzespaket aufgeschnürt wird, dürfte die quälende Debatte um die Pkw-Maut von vorn beginnen. Bundestag und Bundesrat müssten dann womöglich erneut über das Regelwerk abstimmen – im Wahljahr 2017. Ob sich eine neue Bundesregierung dieses leidigen Themas annehmen wird, ist zumindest fraglich. Das dürfte Alexander Dobrindt heute kaum kümmern. Dieses Mal hat er gewonnen.

LN

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