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Der Gipfel offenbart Schwächen

Der Nato fehlen Visionen für eine sichere Zukunft. Der Gipfel offenbart Schwächen

Meilenstein, Wegweiser, Wendepunkt: Zum Auftakt des Nato-Gipfels in Warschau herrschte kein Mangel an Begriffen, mit denen sich der vermeintlich historische Rang des Treffens betonen ließ.

Meilenstein, Wegweiser, Wendepunkt: Zum Auftakt des Nato-Gipfels in Warschau herrschte kein Mangel an Begriffen, mit denen sich der vermeintlich historische Rang des Treffens betonen ließ.

Allerdings warfen die Protagonisten dabei, vermutlich eher unbeabsichtigt, mehr Fragen auf, als sie bei ihrem zweitägigen Treffen beantworten können oder wollen. Auf welchem Weg stehen eigentlich all die Meilensteine, Hinweisschilder und Wendemarken? Wohin strebt die Nato?

Themen gibt es genug. Das machte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg schon vor der ersten Gipfelsitzung klar. Da sind der Bürgerkrieg in Syrien und der IS-Terror. Da sind die Flüchtlingsströme, drohende Cyberkriege, die Lage in Afghanistan und nicht zuletzt die Russlandpolitik mit ihren Weiterungen in der Ukraine und anderen postsowjetischen Staaten. Auf all das müsse die Nato reagieren und „landmark decisions“ treffen, so Stoltenberg, also wegweisende, ja, bahnbrechende Entscheidungen fällen.

Die realen Beschlüsse, die der Gipfel der 28 Staatenlenker fassen will, nehmen sich dagegen eher bescheiden aus. Das gilt vor allem für das Verhältnis zu Russland, das mehr als zwei Jahre nach dem Beginn der Ukraine-Krise weiterhin alle anderen Themen überschattet. Seit der russischen Annexion der Krim fühlen sich vor allem Balten und Polen vom großen Nachbarn im Osten bedroht. Aufrüstung und Abschreckung lauten demnach die Antworten auf die russische Herausforderung. Doch was einigermaßen martialisch klingt, kommt in der Realität eher genügsam daher. Vier zusätzliche Bataillone mit insgesamt 4000 Soldaten stationiert die Nato in den baltischen Staaten und Polen.

Das sei eine Provokation, heißt es dazu in Kremlkreisen und beim russischen Militär. Eine echte Bedrohung für das eigene Territorium will in Moskau allerdings niemand in den vier Bataillonen erkennen. Angela Merkel wiederum sieht darin keinen Widerspruch: Die Strategie der Nato sei ein „zutiefst defensives Konzept“, erklärte die Bundeskanzlerin vor ihrer Abreise nach Warschau. Also brauche sich auch niemand bedroht zu fühlen.

Genau an dieser Stelle setzt das wechselseitige Verständnis aus. Russland fühlt sich durch die Erweiterungspolitik der Nato sehr wohl bedroht, und die Nato tut wenig bis nichts dafür, auf diese Sichtweise einzugehen. Hat die Staatengemeinschaft überhaupt ein gemeinschaftliches Ziel, eine Vision von einer sicheren und prosperierenden Welt im 21. Jahrhundert? Zweifel sind erlaubt, wie sich auch in anderen Krisenregionen zeigt. So hat die Nato bei der Bekämpfung des IS-Terrors vorerst nur Awacs-Aufklärungsflüge und eine intensivierte Schulung von irakischen Soldaten im Angebot. Der Warschauer Gipfel, so wirkt es zum Auftakt, trifft keine „landmark decisions“, sondern offenbart die Schwächen des Bündnisses.

LN

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